Dienstag, 25. August 2015

Kurtinig und Glurns: Frauenquote bleibt ausgesetzt

In Kurtinig und Glurns braucht es vorerst nicht weitere Quotenfrauen zur Führung der Gemeinde. Das Verwaltungsgericht hat am Dienstag die so genannte "Frauenquote" vorerst ausgesetzt.

Die Frauenquote bleibt eingefroren.
Badge Local
Die Frauenquote bleibt eingefroren. - Foto: © shutterstock

Die Gemeindeausschüsse von Kurtinig und Glurns werden nicht aufgelöst, weil sie die Frauenquote nicht erfüllen. Das Verwaltungsgericht hat die Präsidialverfügung, mit der der entsprechende Beschluss der Landesregierung ausgesetzt worden war (STOL hat berichtet), bestätigt. 

In Kurtinig und Glurns kann also mit den bestehenden Teams weitergearbeitet werden.

Das Problem mit der Frauenquote

Der Glurnser Gemeinderat hätte nach den letzten Wahlen zwei Frauen in den Stadtrat hineinwählen müssen, was er jedoch nicht tat. Darauf hatte die Landesregierung einen Brief verschickt und die Glurnser aufgefordert, die Frauenquote einzuhalten (STOL hat berichtet). Dabei hatten zwei Frauen aus dem Glurnser Gemeinderat abgelehnt und somit freiwillig auf einen Posten in Stadtrat verzichtet.

Ähnliches gilt für Kurtinig. Der Gemeindeausschuss hätte laut Frauenquote drei und nicht die derzeit eingesetzten zwei Frauen enthalten sollen. Zumindest wenn man den einzuhaltenden Wert von 2,08 Frauen auf drei aufrundet. Was man in der Gemeinde allerdings nicht einsieht.

Daher hatten die Gemeinden Rekurs gegen den entsprechenden Beschluss der Landesregierung bezüglich Frauenquote eingereicht. Die Gemeinden dürfen mit dem Urteil von Dienstag bis auf Weiters ihren Gemeindeausschuss beibehalten.

Die Hauptverhandlung in der Cause steht in gut eineinhalb Jahren an. Bis dahin hoffen die betroffenen Gemeinden, dass die Politik dem vorgreift und eine Gesetzesänderung in die Wege leitet.

stol

stol