Mittwoch, 13. Mai 2020
Kurz für rasche Lockerung der Kontrollen zur Schweiz
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) denkt an eine rasche Lockerung der noch bis Ende Mai geltenden Grenzkontrollen zur Schweiz. „Wir sind in einem sehr guten Austausch mit unseren Freunden in der Schweiz, mit der Schweizer Regierung, und unser Ziel ist es, dass wir schon in den nächsten Tagen deutliche Lockerungen zustande bringen.“ Mit Juni will er die Grenzkontrollen „vollständig beenden können“.
Das sieht auch die aktuell geltende Verordnung des Innenministeriums vor: Laut dieser gelten die Grenzkontrollen an den österreichischen Grenzen zu Deutschland, Italien, der Schweiz, Liechtenstein, Tschechien und der Slowakei bis 31. Mai. Auch an den Übergängen zu Ungarn uns Slowenien wird kontrolliert. Österreichs Ziel sei es „natürlich“, „auch die Situation an unserer großen Grenze zu Deutschland zu lösen“, sagte Kurz zum Schweizer TV-Sender SRF.
„Die Gespräche mit Deutschland laufen ausgezeichnet. Auch da ist ein Durchbruch zu erwarten.“ „Nicht ganz falsch“ sei der Eindruck, dass die Schweiz und Österreich gerne rascher öffnen würden, Bayern aber auf der Bremse steht, sagte er auf eine entsprechende Frage.
Laut derzeit gültiger Verordnung ist eine Einreise nach Österreich aus den oben genannten Staaten ausnahmslos nur an bestimmten Grenzübergängen erlaubt. Wer einreisen will, muss ein ärztliches Zeugnis über den Gesundheitszustand mit sich zu führen, das einen negativen molekularbiologischen Test auf SARS-CoV-2 bestätigt. Das Zeugnis darf bei der Einreise nicht älter als vier Tage sein. Personen, die ein solches Zeugnis nicht vorlegen können, wird die Einreise verwehrt.
Ein Sprecher der Schweizer Justizministerin Karin Keller-Sutter sagte der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, dass Sommerferien in Deutschland, Österreich und Frankreich für die Schweizer wahrscheinlicher würden. Eine Öffnung der Schweizer Grenze zu Italien ist laut der Agentur aber wohl noch nicht geplant.