Freitag, 18. Oktober 2019

Kurz hält sich nach erster Sondierungsrunde alles offen

Etwas kürzer als mit den Grünen hat Freitagnachmittag das Sondierungsgespräch der ÖVP mit den NEOS gedauert. ÖVP-Chef Sebastian Kurz zog danach positive Bilanz mit viel Lob für alle Akteure, zeigte sich aber außerordentlich bemüht, keine Präferenz für einen der potenziellen Koalitionspartner durchschimmern zu lassen. Kommende Woche wird mit den beiden Parteien weiter sondiert.

Kurz sprach von durch und durch konstruktiven Gesprächen.
Kurz sprach von durch und durch konstruktiven Gesprächen. - Foto: © HELMUT FOHRINGER

Zunächst stellte sich die NEOS-Delegation den Medien. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wertete die Begegnung als „intensives, offenes, vertrauensvolles Gespräch“, das sehr ernsthaft geführt worden sei. Es sei viel über Themen gesprochen worden, und nächste Woche rede man weiter.

Wenig später kam dann ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Stiegen des Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Himmelpfortgasse herunter. Er sprach von einem positiven Tag in guter Gesprächsatmosphäre. Ziel sei der Abschluss der Sondierungsphase und die Aufnahme von Regierungsverhandlungen. Man habe mit Grünen und NEOS eine „erste, zugegeben sehr gute Runde gedreht“, meinte er: „Aber die Betonung liegt auf erste Runde.“

Sämtliche Gespräche „gut und konstruktiv“

Ob er da jemanden bevorzugen will bzw. welche der 5 potenziellen Koalitionsvarianten ihm am meisten behagen würde, ließ sich der Ex-Kanzler nicht entlocken. Sämtliche Gespräche - also auch jenes mit der SPÖ am Donnerstag - seien „gut und konstruktiv“ gewesen, „alle vermitteln, dass sie regieren wollen“. Natürlich gebe es Unterschiede, schließlich hätten die einen fast die ganze Zweite Republik lang regiert, die an deren auf Bundesebene noch nie. Er wolle aber nichts davon mit gut und schlecht bewerten.

Klar sei, dass sich die FPÖ aus dem Spiel genommen habe. Die Sozialdemokratie habe sich bereit für Regierungsverhandlungen gezeigt (und weitere Sondierungen angelehnt), bei dieser sei aber „teilweise intern noch eine gewisse Unübersichtlichkeit vorhanden“. Demzufolge sollen kommende Woche die Sondierungen mit Grünen und NEOS weitergehen.

Weitere intensive Sondierungswoche steht bevor

In den nächsten Tagen werde man den weiteren Gesprächsfahrplan vorstellen, versprach Kurz. Klar sei, dass eine weitere intensive Sondierungswoche bevorstehe. Gesprochen wird wohl vor allem am kommenden Montag, Donnerstag und Freitag. Der ÖVP-Chef erinnerte nämlich daran, dass sich am Dienstag die Parlamentsklubs konstituieren und am Mittwoch der neu gewählte Nationalrat erstmals zusammentritt. Wie lange die Sondierungsphase dauern könnte, wann dann Koalitionsverhandlungen starten werden und wann schließlich eine Regierung stehen könnte, ist für Kurz offen. „Ich werde Sie täglich auf dem Laufenden halten“, versprach er.

Von einer „respektablen“ Sondierungsrunde hatte Grünen-Bundessprecher Werner Kogler zuovr nach dem mehr als dreistündigen Gespräch mit der ÖVP berichtet. Er sei für die weitere Vorgangsweise sehr zuversichtlich, man werde in „vertiefenden Sondierungen“ weiterreden. Inhalte verriet er keine, der Gesprächsfahrplan werde kommende Woche stehen.

Jetzt gelte es, Gemeinsamkeiten auszuloten

Kogler stellte sich mit seinem Team den Medien und freute sich in sichtlich aufgeräumter Stimmung über eine positiv verlaufene Gesprächsrunde, was die Atmosphäre, aber auch die Annäherung der Herangehensweisen an mögliche zukünftige Regierungsverhandlungen betreffe.

Die Herausforderungen habe man gemeinsam erkannt und benannt, nämlich dass „2 Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das gleiche gewählt wurden“. Jetzt gelte es, Gemeinsamkeiten auszuloten, aber auch, wie man mit Unterschieden umgehe. Welche die Gemeinsamkeiten sind, wollte er nicht sagen: „Es wäre nicht ganz professionell, wenn ich da was weiterplaudern würde“, so Kogler. Inhaltliche Gespräche habe man noch nicht geführt.

apa