Beim heutigen Treffen mit Regionenminister Calderoli standen vor allem zwei Themen im Fokus: die Anpassung des Autonomiestatuts und die Wiederherstellung der autonomen Zuständigkeiten. Diese Zuständigkeiten waren seit dem Jahr 2001 schrittweise aufgrund der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs ausgehöhlt worden. Konkret wurde während des Treffens der Terminplan festgelegt, an den sich die nächsten Treffen der technischen Arbeitsgruppen orientieren sollen.

Land Südtirol unterzeichnet Vereinbarung zum Fsc-Fonds

Auf seinem zweiten Termin mit dem Minister für Europäische Angelegenheiten, den Süden, die Kohäsionspolitik und den europäischen Aufbaufonds Pnrr, Raffaele Fitto, an dem auch der Generaldirektor des Landes Südtirol, Alexander Steiner teilnahm, ging es hingegen in erster Linie darum, die in den kommenden Wochen geplante Unterzeichnung der Vereinbarung zum Entwicklungs- und Kohäsionsfonds (Fsc) zwischen dem Vorsitz des Ministerrats und dem Land Südtirol vorzubereiten.

82 Millionen Euro für Südtirol bereitgestellt

Dem Land Südtirol soll demnach für die Förderperiode 2021-2027 ein Anteil von rund 82 Millionen Euro zugewiesen werden. Im Sinne des Fsc können die Mittel für strategische Projekte bereitgestellt werden, die sowohl infrastruktureller als auch immaterieller Art und von gesamtstaatlicher, überregionaler oder regionaler Bedeutung sind.

Landeshauptmann Kompatscher verwies vor allem darauf, dass Südtirol dank dieser Vereinbarung über den Entwicklungs- und Kohäsionsfonds über wichtige staatliche Fördermittel verfüge: „Damit können wir in unserem Land verschiedene Infrastrukturprojekte im Straßensektor umsetzen: Das bedeutendste ist wohl das Mobilitätszentrum Meran, aber auch die Umfahrung von Branzoll und die Sicherungsarbeiten an der Staatsstraße in der Gemeinde Graun im Vinschgau stechen in diesem Programm hervor.“

Mit Minister Fitto, der auch für die staatliche Umsetzung des europäischen Aufbau- und Resilienzplans (Pnrr) verantwortlich ist, tauschte er sich außerdem auch über mögliche neue Projekte aus, die in Südtirol mit Mitteln aus diesem Fonds finanziert werden könnten, heißt es in der heutigen Pressemitteilung des Landespressedienstes.

Entwicklungs- und Kohäsionsfonds kurz erklärt

Der Entwicklungs- und Kohäsionsfonds ist neben den europäischen Strukturfonds das wichtigste Finanzinstrument, mit dem Maßnahmen zur Entwicklung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und zur Beseitigung wirtschaftlicher und sozialer Ungleichgewichte umgesetzt werden. Der Entwicklungs- und Kohäsionsfonds wird über eine mehrjährige Förderperiode geplant. Sie deckt sich mit dem mehrjährigen Zeitraum aller anderen Strukturfonds der Europäischen Union, um so eine möglichst einheitliche und einander ergänzende Wirkung zu erzielen.