Donnerstag, 11. April 2019

Landtag: Debatte zu Änderungen am Landeshaushalt begonnen

Der Landtag hat am Donnerstagnachmittag mit der Behandlung des Landesgesetzesentwurfes begonnen, der Änderungen zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Provinz Bozen für die Finanzjahre 2019, 2020 und 2021 vorsieht.

Die Generaldebatte zum Landeshaushalt wird am Freitag im Landtag fortgesetzt.
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Die Generaldebatte zum Landeshaushalt wird am Freitag im Landtag fortgesetzt. - Foto: © shutterstock

Es sei eine erste Änderung zum diesjährigen Haushalt, und sie sei nötig, weil man vor den Wahlen einen rein technischen Haushalt mit nur den notwendigen Ausgaben verabschiedet hatte, erklärte die Landesregierung. Mit dieser Änderung könne man die zusätzlichen Mittel eintragen, die in der Zwischenzeit an Steuereinnahmen festgestellt wurden, etwa 137 Millionen Euro, und einige Verschiebungen zwischen Haushaltskapiteln vornehmen.

Im Nachtragshaushalt würden dann die zusätzlichen Mittel eingetragen, etwa 300 Millionen, vor allem für Investitionen. Die Landesregierung räumte ein, dass in dem Gesetz auch haushaltsfremde Artikel enthalten seien, dringende Bestimmungen nach einer achtmonatigen Zeit ohne Gesetzgebung.

Die Debatte wird am Freitag im Landtag fortgesetzt.

ansa/stol

stol