Montag, 29. Juni 2020

Landtagspräsidenten aus Österreich und Südtirol tagen im Burgenland

Die Präsidenten der Landtage aus Österreich und Südtirol haben am Sonntag und Montag im burgenländischen Stegersbach eine Konferenz abgehalten. Themen bei dem Treffen waren unter anderem die Corona-Pandemie, Untersuchungsausschüsse auf Landesebene sowie Jugend und Politik, teilte Burgenlands Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) in einer Aussendung mit.

Auch Südtirol war bei der Konferenz vertreten.
Auch Südtirol war bei der Konferenz vertreten. - Foto: © DLife/Multari
„Der Erfahrungsaustausch mit meinen Amtskollegen war gerade im Hinblick auf die Herausforderungen aufgrund der Corona-Pandemie besonders wertvoll“, betonte Dunst. Die Pandemie habe diese Vorsitzperiode zu einer besonderen Herausforderung gemacht. Eine Herausforderung sei etwa die Aufrechterhaltung der dringend notwendigen demokratischen Arbeit der Landtage – trotz der erforderlichen Distanz – gewesen.

Die Konferenzteilnehmer sprachen auch über ihre Initiativen in den Landtagen zum Thema „Jugend und Politik“. Dabei wurde der einstimmige Beschluss gefasst, künftig den Stellenwert der Bundesländer und die Funktion der Landtage im politischen System Österreichs in den Lehrplänen zu berücksichtigen. Ein reger Austausch habe zum Thema Untersuchungsausschüsse auf Landesebene stattgefunden. Dieses parlamentarische Kontrollinstrument gewinne zunehmend auch auf Landesebene an Bedeutung, so Dunst.

Das Burgenland hatte zu Jahresbeginn für 6 Monate den Vorsitz der Landtagspräsidentenkonferenz übernommen. Nun folgt Salzburg, dessen Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf (ÖVP) erste Schwerpunkte für den Vorsitz ihres Bundeslandes skizzierte. „Die Landtage sind die Parlamente der Regionen und Parlamente, das Herz der Demokratie“, stellte Pallauf fest. Die Landtagspräsidentinnen und -präsidenten seien „die Botschafter der Demokratie“ und sie seien gefordert, die Bedeutung der Regionen zu transportieren.

apa

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