Dienstag, 14. April 2020

Lebenspartner dürfen einmalig Wohnort wechseln, um zusammen zu sein

Was ist die Kernfamilie? Wer gilt als Lebenspartner? In einem Rundschreiben hat Landeshauptmann Arno Kompatscher am Dienstag Präzisierungen zur Corona-Dringlichkeitsmaßnahme vom Ostermontag veröffentlicht und klärte damit viele offene Fragen.

Auch volljährige Lebenspartner, die in verschiedenen Gemeinden leben, dürfen sich nun wieder sehen. Dafür müssen sie sich für einen der beiden Hauptwohnsitze entscheiden und dort für die restliche Zeit der Quarantäne bleiben.
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Auch volljährige Lebenspartner, die in verschiedenen Gemeinden leben, dürfen sich nun wieder sehen. Dafür müssen sie sich für einen der beiden Hauptwohnsitze entscheiden und dort für die restliche Zeit der Quarantäne bleiben. - Foto: © shutterstock
Die Dringlichkeitsmaßnahme Nr. 20 vom Ostermontag zielt unter anderem darauf ab, bestehende Hürden für das Zusammenleben der Kernfamilie abzubauen. Die Regelungen gelten ausschließlich innerhalb der Landesgrenzen von Südtirol.

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Kinder

Im Sinne des Rundschreibens vom Dienstag von Landeshauptmann Kompatscher können sich Eltern minderjähriger Kinder, die nicht denselben Wohnsitz haben oder sich aufgrund anderer Umstände derzeit nicht in derselben Wohnung aufhalten, für einen der beiden Hauptwohnsitze entscheiden. Dadurch wird es möglich, die restliche Zeit der Ausgangsbeschränkung gemeinsam zu verbringen.



Die Dringlichkeitsverordnung von Montag erlaubt es auch, dass geschiedene oder getrennt lebende Eltern minderjähriger Kinder diese besuchen oder sie vom anderen Elternteil zu sich nach Hause holen dürfen, sofern dies mit den gerichtlichen Vorgaben oder den gemeinsamen Abmachungen der Eltern im Einklang steht.

Großeltern dürfen hingegen weiter nicht besucht werden.

Lebenspartnerschaft

Was die Lebenspartnerschaften angeht, so präzisiert das Rundschreiben, dass volljährige Lebenspartner sich für einen der beiden Hauptwohnsitze der Partner entscheiden können, um so die restliche Zeit der Ausgangsbeschränkung gemeinsam verbringen zu können. Dieser einmalige Wohnsitzwechsel muss bis zum Ende der Ausgangsbeschränkung beibehalten werden.



Wohnsitzwechsel sind dem Bürgermeister der Gemeinde, in der sich der Hauptwohnsitz des Ehepartners oder des volljährigen Lebenspartners befindet, per E-Mail mitzuteilen. Hierfür gilt es das Formular in der Anlage ausgefüllt zu übermitteln. Dieses Mail ist dann der Selbsterklärung beizulegen und im Falle einer Kontrolle durch die Ordnungshüter vorzulegen.

Ein munteres Hin-und Her-Fahren zwischen verschiedenen Ortschaften, um den Partner zu sehen, ist nicht erlaubt, das gilt sowohl für erwachsene als auch minderjährige Pärchen.


Erleichterungen sind kein Freibrief


Landeshauptmann Kompatscher betont in diesem Zusammenhang erneut, dass die am Montag beschlossenen Erleichterungen kein Freibrief seien, sondern das weitere Durchhalten erleichtern sollten. Dazu gehört auch, dass Besuche bei Großeltern nicht in den Erleichterungen aufgenommen wurden. Insgesamt gelte weiterhin „Ansteckungsrisiken zu vermeiden“, um in Abstimmung mit Gesundheitswesen und Wirtschaft den „Weg eines gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Neustarts zu gehen“.

Die Dringlichkeitsmaßnahme Nr. 20 und das präzisierende Rundschreiben sind auf den Webseiten des Landes Südtirol zum Bevölkerungsschutz unter Coronavirus abrufbar.




lpa