Montag, 23. September 2019

Lega sammelt 200.000 Unterschriften gegen Regierung Conte

Aktivisten der oppositionellen Rechtspartei Lega haben am vergangenen Wochenende in Italien 200.000 Unterschriften gegen die zweite Regierung Conte gesammelt, die vor drei Wochen dank der Koalition aus Fünf Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) entstanden ist. Mit der Unterschriftensammlung bekräftigt die Lega ihre Forderung nach Neuwahlen.

Salvini rief erneut zu einer Großdemonstration gegen die Regierung auf Foto: APA (AFP/Archiv)
Salvini rief erneut zu einer Großdemonstration gegen die Regierung auf Foto: APA (AFP/Archiv)

Lega-Chef Matteo Salvini rief seine Anhänger neuerlich für den 19. Oktober zu einer Großdemonstration gegen die Regierung in Rom auf. „Die Lega wird die Wahlen gewinnen, sobald man dem Volk die Möglichkeit gibt, sich wieder zu äußern”, sagte Salvini in einem Radiointerview am Montag.

Wichtig sind für die in Umfragen weiter führende Lega auch die anstehenden Regionalwahlen. Den Anfang macht Umbrien am 27. Oktober, bis Jahresende folgen Regionalwahlen in der Emilia Romagna und in Kalabrien. Auch dort will sich der Lega-Chef aktiv in den Wahlkampf einbringen.

Die Lega hat sich unter Salvinis Führung von einer separatistischen Partei mit Fokus auf Norditalien in eine gesamtstaatliche rechtspopulistische und ausländerfeindliche Partei nach dem Modell der Front National (FN) gewandelt. Bei der EU-Wahl im Mai wurde sie mit 33 Prozent stärkste politische Kraft des Landes.

Seit Salvini im August die Regierungskoalition mit der Fünf Sterne-Bewegung gesprengt hat, um Neuwahlen zu erzwingen, hat er an Popularität eingebüßt. Die Fünf-Sterne-Bewegung regiert nun nach einem fliegenden Wechsel mit den Sozialdemokraten weiter.

apa

stol