Samstag, 24. August 2019

Lega will nun doch weiter mit 5 Sternen regieren

In Italien versucht die rechte Lega-Partei des bisherigen Innenministers Matteo Salvini, nachdem dieser die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung gebrochen hatte, die Regierungsallianz nun wiederzubeleben. Damit erhalten die Bemühungen, eine Regierungskoalition aus den Fünf Sternen mit den Sozialdemokraten zu schmieden, Konkurrenz.

Salvini will nicht in die Opposition Foto: APA (AFP)
Salvini will nicht in die Opposition Foto: APA (AFP)

Die Lega will eine Koalition aus der sozialdemokratischen PD (Partito Democratico/Demokratische Partei) und der Fünf-Sterne-Bewegung verhindern, um nicht in der Opposition zu landen.

„Zum Bruch zwischen den Regierungsparteien ist es gekommen, weil unsere Minister auf zunehmende Schwierigkeiten bei der Umsetzung unserer Vorschläge stießen. Wir müsse wieder zusammenarbeiten, wie vor den EU-Parlamentswahlen im Mai. Diese Wahlen haben den Bruch zwischen uns verursacht”, sagte der amtierende Landwirtschaftsminister Gian Marco Centinaio, ein Vertrauensmann Salvinis, im Interview mit der Tageszeitung „La Stampa”.

Sterne wollen Ministerpräsidenten stellen

Alessandro Di Battista, Spitzenpolitiker der Fünf-Sterne-Bewegung, sprach sich für eine Koalition neu mit der Lega aus. Dafür müsse seine Partei jedoch den Ministerpräsidenten stellen, forderte Di Battista. Unter der bisherigen Koalition aus Fünf Sternen und Lega war der parteilose Giuseppe Conte Premier.

Innenminister Salvini befürchtet durch einen Machtwechsel eine Abkehr von seiner Politik der „geschlossenen Häfen” für aus dem Mittelmeer gerettete Migranten. Die Aussicht auf eine Linksregierung ist aus der Sicht Salvinis für Italien „schauderhaft”.

14 Monate zusammen regiert

Lega und Fünf Sterne hatten 14 Monate zusammen regiert, ehe Salvini vor dem Hintergrund positiver Umfragewerte für die Lega die Koalition beendete. Conte trat daraufhin zurück (STOL hat berichtet)

Derzeit laufen Verhandlungen, um eine neue Regierungsmehrheit zustande zu bringen. Der Fokus liegt dabei auf Gesprächen zwischen den Fünf Sternen und der PD. Die Parteien haben bis Dienstag Zeit für diese Gespräche.

Danach startet Präsident Sergio Mattarella eine zweite Runde politischer Konsultationen. Sollte diese ergebnislos zu Ende gehen, würde es in Italien nach der von der Lega und ausgelösten Regierungskrise zu Neuwahlen kommen.

apa/stol

stol