Dienstag, 12. Mai 2015

Leifers: Ungestempelte Wahlzettel sorgen für Nachwehen

Anlässlich der Gemeindewahlen am Sonntag ist in Leifers in einer Wahlsektion zu einem Fehler gekommen, der erhebliche Nachwehen verursacht. 46 Wahlzettel sollen dadurch nicht gültig sein.

Da sie nicht gestempelt waren, sollen 46 Wahlzettel in Leifers nicht gültig sein.
Da sie nicht gestempelt waren, sollen 46 Wahlzettel in Leifers nicht gültig sein.

Der Fall spielte sich bei den Wahlen in der Gemeinde Leifers (STOL hat berichtet) ab: Die ersten 46 Wahlzahlzettel, die in der Wahlsektion 5 zur Stimmabgabe ausgeteilt wurden, kamen aus dem nichtgestempelten Stapel und wurden somit von den Wählerinnen und Wählern, nach der Stimmabgabe ungestempelt in die Urne geworfen.

Erst gegen 930 Uhr soll der Fehler bemerkt worden sein.

Am Abend, noch bevor mit der Auszählung begonnen werden konnte, wurde dann lange Zeit mit den Listenvertretern über diese ungestempelten Wahlscheine diskutiert. Es wurde beschlossen und zu Protokoll gegeben, diese Wahlzettel als „beanstandet“ ungeöffnet zur Seite zu legen, um dann die Verantwortung einer übergeordneten Wahlkommission zu überlassen.

"Schließlich handelt es sich ja nicht um kopierte oder eingeschleuste Wahlscheine, sondern um einen rein formellen Fehler der Sektionsverantwortlichen der Wahlsektion 5", so Hans Joachim Dalsass, der SVP-Ortsobmann Leifers, zum Vorfall. 

 

Hans Joachim Dalsass, der SVP-Ortsobmann Leifers, fordert, dass die 46 Wahlzettel als gültig anerkannt werden. Foto: STOL

Den letzten Meldungen zufolge soll diese übergeordnete Wahlkommission am Montag entschieden haben, diese 46 ungestempelten Wahlscheine zu annullieren. "Und dies, ohne überhaupt, wie im Protokoll gefordert, die Listenvertreter angehört zu haben", beanstandet Dalsass, der diese Entscheidung so einfach nicht hinnehmen will.

"Bürgerinnen und Bürger sind ihrem Wahlrecht nachgekommen, sind zur Wahl gegangen und müssen nun erfahren, dass ihre Stimmen annulliert werden wegen eines Fehlers der Wahlsektionsleitung. Die Listenvertreter haben sich um das Recht der Bürger bemüht. Diesen Einsatz wollen wir wertschätzen", so Dalsass.

Eine Annullierung sei in den Augen der SVP und aller Listenvertreter nicht hinnehmbar und zutiefst undemokratisch.

Die SVP, sowie auch die Listenvertreter aller anwesenden Parteien fordern, dass diese Stimmzettel ausgezählt und zugewiesen werden. "Sollte das nicht der Fall sein, wird ein Rekurs auf das Wahlergebnis der Sektion 5 wohl unabwendbar sein", droht der SVP-Obmann in einem Schreiben.

stol/ker

stol