Sonntag, 17. Februar 2019

Leyen: Nato spricht nach INF-Aus über konventionelle Systeme

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Aussagen zu möglichen Konsequenzen der Nato aus dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags präzisiert. Auf die Frage, ob sie die Stationierung von nuklearen Raketen in Europa ausschließe, sagte die CDU-Politikerin in einem am Sonntagabend ausgestrahlten Interview der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen - Foto: © LaPresse

„Das ist so in der Nato besprochen und wir haben sie nicht. Russland hat die nuklearen Mittelstreckenraketen. Wir haben sie nicht.“

Die USA hatten den INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen Anfang des Monats mit Rückendeckung der Nato-Partner zum 2. August gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland das Abkommen seit Jahren verletzt.

Von der Leyen sagte, sie habe dem Nato-Generalsekretär sehr gut zugehört, der gesagt habe, „wir sprechen von konventionellen Systemen und nicht den nuklearen“. Insofern sei für sie klar, „das ist die gemeinsame Haltung der Nato“.

Bei einem Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel hatte die deutsche Ministerin am Mittwoch auch eine nukleare Nachrüstung nicht vollständig ausgeschlossen. „Gerade weil wir am Anfang der Diskussion stehen, ist es eben wichtig, dass wir jetzt nicht anfangen zu hierarchisieren oder einzelne Punkte rausnehmen, sondern wirklich die ganze Palette mit auf dem Tisch liegen lassen“, sagte sie dort.

In dem Interview erläuterte sie nun: „Wenn ich sage, wir wollen keine Möglichkeit oder keine Option ausschließen, dann meine ich damit auch nicht nur den Blick auf die militärische Komponente. (...) Sondern den Blick weiten auf die wirtschaftlichen Komponenten und die politischen Komponenten.“

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte als eine mögliche Nato-Reaktion auf wachsende Bedrohungen aus Russland die Stationierung neuer konventioneller Waffensysteme in Europa genannt. Man habe derzeit nicht die Absicht, neue atomare landgestützte Mittelstreckenraketen zu stationieren, betonte er.

dpa

stol