Dienstag, 08. Dezember 2020

Lloyd Austin soll nächster US-Verteidigungsminister werden

Der frühere General Lloyd Austin soll laut Medienberichten unter dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden Verteidigungsminister werden. Biden wolle den 67-jährigen Irak-Veteranen zum Pentagon-Chef machen und den Posten damit erstmals in der US-Geschichte mit einem Afroamerikaner besetzen, berichteten der TV-Sender CNN, das Magazin „Politico“ und die „New York Times“ am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf informierte Kreise.

Austin wäre erster Afroamerikaner in dem Amt.
Austin wäre erster Afroamerikaner in dem Amt. - Foto: © APA (AFP) / BRENDAN SMIALOWSKI
Biden hatte zuvor erklärt, seine Entscheidung für die Besetzung des Schlüsselpostens sei gefallen und werde am Freitag verkündet. Den Berichten zufolge entschied er sich gegen die frühere Verteidigungs-Staatssekretärin Michele Flournoy, die bisher als Favoritin für die Leitung des Pentagons galt.

Stattdessen steht nun Austin vor der Krönung seiner Militärkarriere. Der Absolvent der renommierten Militärakademie West Point diente im Irak und in Afghanistan und war 2003 in führender Position am Einmarsch der US-Truppen in Bagdad beteiligt.

Unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama wurde er 2010 zum Chef des US-Zentralkommandos CENTCOM ernannt, als dieser für den Kampf der USA gegen die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) verantwortlich war. Auch auf diesem Posten war er der erste Afroamerikaner.

Austin muss noch vom Senat bestätigt werden

2016 ging Austin in den Ruhestand und zog in den Verwaltungsrat des Rüstungskonzerns Raytheon - einem der Hauptauftragnehmer des Pentagon - ein. Der Ex-General muss wie die anderen Kandidaten für Bidens Kabinett noch vom Senat bestätigt werden.

Als Verteidigungsminister wäre Austin für die 1,2 Millionen aktiven US-Soldaten verantwortlich, von denen rund 16 Prozent Schwarze sind. Afroamerikaner sind in der US-Armee überproportional in den niederen Rängen vertreten. Struktureller Rassismus in der Armee ist auch ein Thema der Black-Lives-Matter-Bewegung.

Kongressabgeordnete und Sicherheitsexperten hatten sich gegen eine mögliche Nominierung Austins ausgesprochen, da er vor weniger als 7 Jahre aus dem Militärdienst ausgeschieden war. Ein Gesetz sieht vor, dass frühere Militärangehörige erst nach Ablauf dieser Frist die Leitung des Pentagons übernehmen dürfen.

Austin wäre also auf eine Ausnahmeregelung angewiesen, von der 2016 auch Jim Mattis bei seiner Ernennung zum Verteidigungsminister profitiert hatte. Mehrere Senatoren betonten damals aber, dass sich ein solcher Fall nicht wiederholen sollte.

Der Abgeordnete Justin Amash erklärte in den sozialen Netzwerken, Austin sei aus dem gleichen Grund wie Mattis kein geeigneter Kandidat für den Posten des Verteidigungsministers. Biden wäre nach Amtsinhaber Donald Trump der zweite Präsident in Folge, der die Sieben-Jahres-Vorgabe missachte, kritisierte Amash.

Die Rechtsprofessorin und frühere Pentagon-Mitarbeiterin Rosa Brooks kritisierte, mit Austins Ernennung werde die Chance auf die erste Frau an der Spitze des Pentagon vergeben. „Nichts als Respekt für Lloyd Austin, aber einen anderen Vier-Sterne-General zu wählen (als Michele Flournoy), der erst so kürzlich ausgeschieden ist, dass er eine Ausnahmegenehmigung des Kongresses braucht, ist eine furchtbare Botschaft“, erklärte sie.

Biden hatte die Präsidentschaftswahl vom 3. November gegen Trump gewonnen. Der frühere Vizepräsident bereitet seit Wochen die Übernahme der Amtsgeschäfte vor, obwohl Trump seine Wahlniederlage nach wie vor nicht eingesteht.

Biden hat angekündigt, eine erfahrene Regierungsmannschaft zusammenzustellen, welche die Vielfalt der US-Bevölkerung widerspiegele. Er setzt dabei auf langjährige Weggefährten wie seinen Vertrauten Anthony Blinken, der Außenminister werden soll.

apa