Mittwoch, 10. Februar 2021

Lockdown in Deutschland bis 7. März verlängert

Die aktuell geltenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland werden grundsätzlich bis zum 7. März verlängert. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder am Mittwoch nach mehrstündigen Beratungen verständigt. Nur Friseure sollen schon ab 1. März öffnen dürfen.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel beriet am Mittwoch mit den Länderchefs.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel beriet am Mittwoch mit den Länderchefs. - Foto: © APA/AFP / MARKUS SCHREIBER
Sollte die sogenannte 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen bis dahin stabil unter 35 gesunken sein, sollen die Beschränkungen von den Ländern danach schrittweise gelockert werden. Dann sollten der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen unter konkreten Auflagen wieder aufmachen können, heißt es in dem Beschluss von Bund und Ländern. Die Ausnahme für die Öffnung der Friseure wurde begründet mit der „Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene“, insbesondere Ältere seien darauf angewiesen.

Momentan liegt die Zahl pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen bundesweit im Schnitt bei 68 bestätigten Neuinfektionen täglich. Der Wert von 35 sei durchaus in Sichtweite, betonte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder: „Es ist kein Vertagen auf den Sankt-Nimmerleinstag.“

Merkel warb für ein vorsichtiges Vorgehen bei bevorstehenden ersten Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Es solle alles dafür getan werden, um nicht in eine „Wellenbewegung hoch und runter, auf und zu“ zu kommen.

Wann es welche Öffnungsschritte in Schulen und Kindertagesstätten geben soll, wird nicht bundeseinheitlich geregelt. Merkel sagte, sie hätte mit diesen Öffnungen gerne erst ab dem 1. März begonnen. Die Länder, die für Bildung zuständig sind, hätten dies aber anders beurteilt.

Schulen bereits früher schrittweise öffnen


Etliche Bundesländer wollen die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Schulen bereits im Februar schrittweise öffnen. Berlin plane diesen Schritt für den 22. Februar, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Auch andere Bundesländer orientierten sich an diesem Termin, fügte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hinzu.

In dem Beschluss wird Gesundheitsminister Jens Spahn aufgefordert, zu prüfen, ob bei der nächsten Fortschreibung der Coronavirus-Impfverordnung Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung sowie Lehrkräfte an Grundschulen (Volksschulen) frühzeitiger als bisher vorgesehen geimpft werden könnten.

Risiko: Verbreitung ansteckender Virusvarianten

Dass der Lockdown trotz sinkender Infektionszahlen vorerst noch nicht beendet wird, begründete die Bund-Länder-Runde vor allem mit dem Risiko, das von einer Verbreitung von neuen ansteckenderen Varianten des Sars-CoV-2-Virus ausgeht. Das Kanzleramt hätte die ursprünglich bis zum kommenden Sonntag geltenden Einschränkungen für Handel, Gastronomie, Amateursport und Kultur deshalb gerne bis zum 14. März beibehalten. Das geht aus einem früheren Entwurf hervor, der vor der Sitzung kursierte. Dieser Zeitraum war den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aber zu lang. Man müsse sich auf die neue Variante einstellen, sonst riskiere man erneut ein „exponentielles Wachstum“, warnte Merkel.

Bisher waren die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie bis zum 14. Februar befristet. Zwei Drittel der Bürger würden einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge die Verlängerung bis Ende Februar befürworten. Etwa ein Viertel (26 Prozent) sprach sich gegen eine Verlängerung aus.

apa