Donnerstag, 27. Juni 2019

Macron warnt Iran

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnt den Iran vor einem Bruch der Zusagen im Atomdeal.

Zahlreiche bilaterale Gespräche sind beim G20-Gipfel geplant Foto: APA (AFP)
Zahlreiche bilaterale Gespräche sind beim G20-Gipfel geplant Foto: APA (AFP)

Er habe vor einigen Tagen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani gesprochen, sagte Macron am Donnerstag in Tokio vor dem bevorstehenden G20-Gipfel. „Und ich habe angedeutet, dass jeder Austritt aus der Vereinbarung ein Fehler wäre und dass jedes Signal in diese Richtung ein Fehler wäre.”

Am Donnerstag endet die 60-Tages-Frist, die der Iran den EU-Unterzeichnern gesetzt und von ihnen verlangt hatte, wie zugesagt seine Öl- und Bankenbranche vor US-Sanktionen zu schützen. „Die Spannungen wachsen”, sagte Macron. Priorität habe für ihn, dass der Iran sich an das Atomabkommen halte und eine militärische Eskalation vermieden werde. Er werde mit US-Präsident Donald Trump darüber am Freitag beim G20-Gipfel beraten.

Trump trifft neben Macron am Rande des Gipfels auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Am Samstag kommt es dann zu Gesprächen mit Chinas Staatschef Xi Jinping.

Auch mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, der einem UNO-Bericht zufolge im Verdacht steht, von der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi zumindest gewusst zu haben, wird sich Trump treffen. Insgesamt will sich Trump mit neun Staats- und Regierungschefs zu bilateralen Gesprächen treffen.

May fordert Deeskalation 

Die britische Premierministerin Theresa May rief indes zur Deeskalation der Spannungen mit dem Iran auf. „Wir müssen eine diplomatische Lösung für die aktuelle Situation finden”, sagte sie laut einer Mitteilung vom Donnerstag zur Krise am Golf.

Sie forderte die internationale Gemeinschaft zum Zusammenstehen gegen die „zutiefst destabilisierende Aktivität” des Iran auf. Das Atomabkommen, dem Großbritannien weiterhin angehört, erwähnte sie nicht.

stol