Montag, 28. September 2020

Opposition: Macron will Tichanowskaja treffen

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will die belarussische Oppositionelle Swetlana Tichanowskaja am Dienstag im Rahmen einer Reise im Baltikum treffen. Die 38-Jährige habe „sehr viel Mut“, sagte Macron am Montagabend in Vilnius nach einem Treffen mit seinem litauischen Amtskollegen Gitanas Nauseda.

Die Oppositionelle Tichanowskaja will Macron als Vermittler.
Die Oppositionelle Tichanowskaja will Macron als Vermittler. - Foto: © APA (AFP) / LUDOVIC MARIN
„Wir erkennen die Wahl des Präsidenten (Alexander) Lukaschenko nicht an“, fügte Macron mit Blick auf den Machthaber in Minsk hinzu. Ziel sei eine Vermittlung und ein „friedlicher Übergang“ in Belarus (Weißrussland).

„Es ist klar, dass Lukaschenko gehen muss“, hatte Macron bereits der französischen Sonntagszeitung „Journal du Dimanche“ gesagt. „Was in Belarus passiert, ist eine Krise der Macht, eine autoritäre Macht, die die Logik der Demokratie nicht akzeptieren kann und die sich mit Gewalt an die Macht klammert.“

Die EU erkannte die Wahl Lukaschenkos zum Präsidenten nicht an. Demonstranten in Minsk sehen Tichanowskaja als die wahre Siegerin der Präsidentenwahl vom 9. August.

Nauseda forderte, die EU müsse alles tun, damit die geplanten Sanktionen beim kommenden EU-Gipfel genehmigt werden. „Lukaschenko hat die Wahl nicht gewonnen, weil die Wahl unfair war. Daher können wir den ehemaligen Präsidenten Lukaschenko nicht als legitimen Führer anerkennen“, sagte er. In Belarus müssten Neuwahlen angestrebt und abgehalten werden.

dpa