Mittwoch, 02. Januar 2019

Macron will sich mit Brief an Franzosen wenden

Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich Mitte Jänner im Zuge der „nationalen Debatte” zur Beruhigung der „Gelbwesten”-Proteste schriftlich an die Bürger wenden. Sein „Brief an die Franzosen” werde auch in sozialen Netzwerken verbreitet, bestätigte der Elyseepalast am Mittwoch. Das Schreiben werde den Rahmen für die Themen der Debatte setzen.

Bevölkerung hat wenig Vertrauen in Macrons Reformen Foto: APA (AFP)
Bevölkerung hat wenig Vertrauen in Macrons Reformen Foto: APA (AFP)

In der „nationalen Debatte” können die Bürger Vorschläge zu den Themen Steuern, ökologischer Umbau, Demokratie und Migration sowie Staatsorganisation machen. Aus der Bürgerdebatte sollen ab April konkrete Entscheidungen folgen.

Einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Harris Interactive nach sind die Franzosen mit Blick auf die zu erwartenden Fortschritte bei der Debatte gespalten. Demnach glauben 50 Prozent der Befragten, dass die Regierung die Meinungen der Bürger zumindest teilweise berücksichtigen wird - 47 Prozent gehen nicht davon aus.

Die Franzosen haben demnach auch wenig Vertrauen in Macrons Reformen. Nur knapp ein Drittel ist zuversichtlich, dass die Reformen der Arbeitslosenversicherung (32 Prozent) oder der Rente (29 Prozent) in die richtige Richtung gehen. Macron hatte in seiner Neujahrsansprache betont, trotz der „Gelbwesten”-Proteste an seinen Reformen festzuhalten.

Besonders wichtig für die Franzosen sind die Themen Kaufkraft (73 Prozent), Terrorbekämpfung (71) und Arbeitslosigkeit (70). Themen wie ökologischer Wandel oder Europa landen eher auf den hinteren Plätzen.

Knapp die Hälfte der Befragten (47 Prozent) sind dafür, dass die „Gelbwesten” bei der Europawahl im Mai mit einer eigenen Liste antreten.

apa/dpa

stol