Mittwoch, 05. Juni 2019

Manfred Weber zum EVP-Fraktionschef gewählt

Manfred Weber ist am Mittwochvormittag wie erwartet zum Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt worden.

Keine große Überraschung: Manfred Weber ist der neue Chef der EVP Foto: APA (AFP)
Keine große Überraschung: Manfred Weber ist der neue Chef der EVP Foto: APA (AFP)

Der CSU-Politiker, der für die EVP als Spitzenkandidat für die EU-Wahl und damit als Anwärter auf den Posten des Kommissionspräsidenten angetreten ist, erhielt bei der konstituierenden Fraktionssitzung in Brüssel 156 von 160 abgegebenen gültigen Stimmen.

Weber - schon bisher Fraktionsvorsitzender - ging für die Funktion als einziger Kandidat ins Rennen. Das Votum fand in geheimer Abstimmung statt. ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas betonte gegenüber der APA, dass die sieben Mandatare der Volkspartei geschlossen für Weber gestimmt hätten. Er sieht gute Chancen für Weber, Kommissionspräsident zu werden: „Webers Chancen sind in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen. Der Zuspruch für Weber steigt täglich.”

Sollte der Bayer tatsächlich im Herbst den Sprung auf den Chefsessel der EU-Kommission schaffen, muss sich die EVP nach einem neuen Leiter der größten Fraktion im EU-Parlament umschauen. Ob Weber im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit hinter sich versammeln kann, um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker anzutreten, ist allerdings fraglich.

Beim Fraktionsvotum am Mittwoch waren auch die ungarischen EVP-Abgeordneten aus Viktor Orbans Fidesz-Partei stimmberechtigt. Die Mitgliedschaft von Fidesz in der Europäischen Volkspartei wurde im Frühjahr wegen wiederholten EU-Bashings zwar suspendiert, sie ist aber nach wie vor Mitglied der Fraktion.

Personelle Folgen haben die Verwerfungen zwischen Konservativen und Fidesz allerdings sehr wohl: Denn die ungarische Regierungspartei muss künftig darauf verzichten, einen Vize-Fraktionschef in der EVP zu stellen. Der bisherige ungarische Parlamentsabgeordnete Jozsef Szajer wird diesen Posten nicht mehr erhalten, hieß es im Vorfeld aus EVP-Kreisen gegenüber der APA. Die Wahl der insgesamt zehn Stellvertreter Webers wird erst am Nachmittag über die Bühne gehen. Von den österreichischen Abgeordneten kandidiert niemand für einen Vize-Posten.

apa

stol