Samstag, 22. Juni 2019

Mark Esper als US-Verteidigungsminister nominiert

US-Präsident Donald Trump hat Mark Esper für das Amt des US-Verteidigungsministers nominiert. Das teilte das Weiße Haus in Washington am Freitagabend inmitten der verschärften Spannungen mit dem Iran mit. Die Ernennung Espers zum Pentagon-Chef muss noch vom US-Senat genehmigt werden. Es handelt sich um den bereits zweiten Wechsel an der Spitze des Pentagon in rund einem halben Jahr.

Esper war bisher "Secretary of the Army". - Foto: APA (Getty)
Esper war bisher "Secretary of the Army". - Foto: APA (Getty)

Der frühere Verteidigungsminister James Mattis war im Dezember aus Protest gegen den von Trump angekündigten Truppenabzug aus Syrien und die Reduzierung der Truppen in Afghanistan zurückgetreten. Bereits am Dienstag hatte Trump getwittert, der bisherige Verwaltungschef des US-Heeres, Esper, solle kommissarisch das Amt des US-Verteidigungsministers übernehmen. Bisher wurde das Ministeramt ebenfalls nur kommissarisch von dem früheren Boeing-Manager Patrick Shanahan ausgeübt. Trump begründete dessen Ausscheiden damit, dass Shanahan „mehr Zeit seiner Familie widmen” wolle. Er dankte dem scheidenden Minister für „herausragende” Arbeit.

Noch vor einem Monat hatte Trump verkündet, dass er Shanahan für die dauerhafte Übernahme des Ministerpostens nominieren wolle. Shanahan zeigte sich damals „geehrt”. Der Senat hätte auch seiner Berufung als dauerhafter Pentagon-Chef zustimmen müssen. Teil des Nominierungsprozesses sind Anhörungen, bei denen Shanahans Familiengeschichte vermutlich vor einer breiten Öffentlichkeit diskutiert worden wäre. Die „Washington Post” hatte über frühere Gewalttaten in Shanahans Familie berichtet.

Der Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums fällt in bewegte Zeiten. Nach ungeklärten Angriffen auf 2 Tanker im Golf von Oman herrscht Angst vor einer militärischen Eskalation zwischen den USA und dem Iran. Shanahan hatte erst am Montagabend in Washington angekündigt, zu „Verteidigungszwecken” rund 1000 weitere Soldaten in den Nahen Osten zu entsenden. Die USA werfen Teheran zudem vor, eine US-Drohne abgeschossen zu haben. Am Donnerstag hatte Trump einen Militärschlag gegen den Iran nach eigenen Angaben wegen der befürchteten Todesopfer in letzter Minute gestoppt. Die vom US-Militär erwarteten 150 Toten wären im Vergleich zum Abschuss einer US-Drohne durch den Iran „unverhältnismäßig” gewesen, schrieb Trump am Freitag auf Twitter.

Esper war bisher „Secretary of the Army” und damit der hochrangigste Zivilist im US-Heer, der direkt dem Verteidigungsminister unterstellt ist.

apa/ag.

stol