Samstag, 27. Juni 2020

Martin zum neuen Premierminister Irlands gewählt

Nach 4 Monaten Verhandlungen ist in Irland der Chef der Fianna Fail-Partei, Micheal Martin, am Samstag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Er löst Leo Varadkar als Taoiseach ab, wie das Amt des Regierungschefs in Irland genannt wird.

Micheal Martin ist Irlands neuer Premierminister.
Micheal Martin ist Irlands neuer Premierminister. - Foto: © APA/afp / PAUL FAITH
Mit ihrem ungewöhnlichen Bündnis mit den Grünen hielten die beiden ehemals verfeindeten Mitte-rechts-Parteien Fine Gael und Fianna Fail die linke Sinn Fein aus der Regierung fern.

Die Wahl fand während einer Sondersitzung ausnahmsweise nicht im Parlamentsgebäude, sondern in einem Kongresszentrum in der Hauptstadt Dublin statt, um die Corona-Vorsichtsmaßnahmen einhalten zu können. Martin erklärte, die Bewältigung der Coronakrise sei die wichtigste Aufgabe der kommenden Monate. „Der Kampf gegen das Virus ist nicht vorbei“, sagte er.

Der 59-jährige Martin soll nun vom irischen Präsidenten Michael D. Higgins offiziell ernannt werden. Am Nachmittag soll er sein Kabinett vorstellen. Laut Koalitionsvertrag stellt ab 2022 wieder die Fine Gael Partei des scheidenden Leo Varadkar den Regierungschef, was dessen Rückkehr bedeuten könnte.

Für eine Mehrheit brauchen die beiden Parteien die Stimmen der Grünen. Zuvor hatten alle 3 Koalitionspartner das ungewöhnliche Bündnis in internen Abstimmungen gebilligt. In der Fine Gael stimmten 80 Prozent der Mitglieder dafür, bei Fianna Fail waren es 74 Prozent.

Aus der Parlamentswahl im Februar war ein zersplittertes Parlament hervorgegangen. Fianna Fail wurde mit 38 der 160 Parlamentssitze stärkste Kraft. Fine Gael errang 35 Sitze. Die Grünen verfügen über 12 Mandate und konnten damit bei den großen Bündnispartnern eine Reihe von Zugeständnissen durchsetzen.

In der Umweltpartei gibt es allerdings Vorbehalte, denn nachdem die Grünen 2007 ein Bündnis mit Fianna Fail eingegangen waren, verloren sie bei der Parlamentswahl 2011 all ihre 6 Sitze in der Volksvertretung.

Der linksgerichteten Sinn Fein bleibt nun die Rolle als stärkste Oppositionskraft. Die Partei galt einst als politischer Flügel der bewaffneten Untergrundorganisation IRA und strebt ein vereintes Irland an - mit dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland.

apa

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