Montag, 14. Juni 2021

Masken-Ausschuss schließt Arbeiten ab

Der Untersuchungsausschuss zur Schutzausrüstung im Südtiroler Sanitätsbetrieb hat am heutigen Montag seine Arbeiten abgeschlossen.

Der Maskenausschuss hat seine Arbeiten abgeschlossen.
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Der Maskenausschuss hat seine Arbeiten abgeschlossen. - Foto: © LPA
In der Sitzung wurde ausführlich über den von Franz Locher vorgelegten Abschlussbericht diskutiert.

In dessen Schlussfolgerungen wurde festgestellt, dass der Südtiroler Sanitätsbetrieb (SABES) wie die meisten Gesundheitsbetriebe weltweit auch von der Heftigkeit und rasanten Ausbreitung der Pandemie überrascht wurde. Südtirol war nach Wuhan und der Lombardei eine der ersten von der Pandemie stark betroffenen Regionen weltweit. „Die Tragweite dieser Gefahr war damals noch nicht absehbar“, heißt es in dem Bericht.

Vor allem am Anfang fehlten überall Schutzkleidung und geeignete medizinische Ausrüstung. In der Folge wurden im Laufe des Pandemie-Jahres in vielen Ländern sogenannten „Maskenaffären“ bekannt, so unter anderem auch in Deutschland und Österreich sowie beim staatlichen Zivilschutz.

„Es hat in Südtirol aber keine nachweisbaren Ansteckungen durch die beanstandete Schutzausrüstung gegeben. Laut ISS (Istituto Superiore della Sanitá) und WHO (Weltgesundheitsorganisation) bieten außerhalb
der Risikobereiche chirurgische Masken ausreichend Schutz.“

Im weltweiten Vergleich und unter den gegebenen Umständen habe der Südtiroler Sanitätsbetrieb diese absolute Ausnahmesituation gut gemeistert, obwohl der nationale Zivilschutz seinen Aufgaben u.a.
der Lieferung von Schutzmaterial nicht gerecht werden konnte.

„Auch wenn verständlicherweise nicht alles glatt und ohne Fehler abgelaufen ist: Angesichts der langsamen Reaktion auf die beginnende Pandemie in anderen Ländern, wie z.B. den USA und Brasilien, mit gravierenden Folgen bis heute, und dem teilweisen Zusammenbruch des Gesundheitssystems in ähnlich stark betroffenen Regionen, muss dem Sanitätsbetrieb ein positives Zeugnis ausgestellt werden“, heißt es im Bericht.

Großes Bedauern herrschte in der Untersuchungskommission bezüglich der zweiten Bestellung von Schutzausrüstung durch das Unternehmen Oberalp.

„Die durch das negative Gutachten der INAIL blockierte Formalisierung zu der in der ersten Lieferung erhaltenen Ware und die geleisteten Vorauszahlungen bringen das Unternehmen in ernsthafte Schwierigkeiten. Hier können bedauerlicherweise nur die Gerichte Klarheit schaffen.“

Dem Unternehmen gebühre großer Dank, Respekt und Anerkennung für den Einsatz, der allen Südtirolerinnen und Südtiroler zugutegekommen ist.

Abschließend wurde festgehalten, dass trotz aller Schwierigkeiten anerkannt werden müsse, dass das Land Südtirol und der Südtiroler Sanitätsbetrieb in dieser Zeit des extremen Notstandes selbst aktiv geworden sind, um Schutzmaterial zu besorgen. „Am Beispiel von anderen Regionen Italiens kann man sehen, was passiert wäre ohne diese rasche und unbürokratische Eigeninitiative.“

Der Abschlussbericht wurde mit 19 Ja-Stimmen (Franz Locher, Rita Mattei, Carlo Vettori) und 15 Nein-Stimmen (Franz Ploner, Brigitte Foppa, Andreas Leiter Reber, Sven Knoll, Sandro Repetto, Diego Nicolini und Josef Unterholzner) gebilligt (Alessandro Urzì war schon vor geraumer Zeit aus dem Ausschuss ausgetreten).

Im Untersuchungsausschuss gilt das gewichtete Stimmrecht: Jedes Mitglied hat so viele Stimmen wie seine Fraktion.

Die Minderheit im Landtag hatte den Bericht abgelehnt, weil es noch viele offene Fragen gebe. So habe es die Spitze des Sanitätsbetriebs versäumt, das Personal über die Problematik der Schutzmasken zu informieren.

lpa/stol