Dienstag, 27. August 2019

Mattarella startet zweite Konsultationsrunde

Der italienische Staatschef Sergio Mattarella hat am Dienstagnachmittag die zweite politische Konsultationsrunde begonnen, um einen Ausweg aus der Regierungskrise zu finden. Der Präsident empfing die Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico und führte ein Telefonat mit seinem Vorgänger Giorgio Napolitano.

Wird Giuseppe Conte weiterhin Premier bleiben? Die Verhandlungen zwischen PD und 5 -Sterne gehen nun weiter.
Wird Giuseppe Conte weiterhin Premier bleiben? Die Verhandlungen zwischen PD und 5 -Sterne gehen nun weiter. - Foto: © APA/AFP

Am Mittwoch sollen dann die Parteidelegationen zu Beratungen mit Mattarella im Quirinal empfangen werden. Erwartet wird, dass Fünf-Sterne-Bewegung und die oppositionellen Sozialdemokraten (PD) über den Stand ihrer Gespräche zur Regierungsbildung berichten. Nach Gesprächen mit den Parteien wird Mattarella bekanntgeben, ob eine neue Regierung aus der Taufe gehoben werden kann. Die Alternative sind Neuwahlen, zu denen die bisherige rechtsnationale Regierungspartei Lega drängt.

Inzwischen mehren sich die Signale, nach denen die Fünf-Sterne-Bewegung und die PD ihre am Dienstag eingefrorenen Verhandlungen wieder aufnehmen wollen. Sowohl die Sozialdemokraten als auch die Fünf Sterne wollen noch am Dienstag parteiintern über das gemeinsame Regierungsprogramm beraten. Die Fünf-Sterne-Bewegung besteht auf eine zweite Regierung unter der Führung des vor einer Woche zurückgetretenen Premiers Giuseppe Conte. Die Sozialdemokraten wehren sich aber gegen Conte als neuen Premier, nachdem dieser bereits eine populistische Regierung aus Lega und Fünf Sterne geführt hatte.

Rückendeckung erhielt der parteilose Conte am Dienstag von US-Präsident Donald Trump, den er beim letzten G7-Gipfel in Biarritz getroffen hat. Auf Twitter lobte Trump den „hoch geschätzten italienischen Premier“. „Er hat Italien beim G7-Gipfel stark vertreten. Er liebt sein Land sehr und arbeitet gut mit den USA zusammen. Er ist ein talentierter Mensch und wird hoffentlich Premier bleiben“, twittert Trump. Dabei kam es zu einem Fehler bei dem Namen des italienische Premiers, den Trump „Giuseppi“ statt „Giuseppe“ nannte. Später wurde der Fehler auf Twitter korrigiert.

apa

stol