Freitag, 08. Februar 2019

May berät in Dublin mit irischem Regierungschef zu Brexit

Nach ihren Gesprächen in Brüssel setzt die britische Premierministerin Theresa May ihre Brexit-Diplomatie in Irland fort. May wollte am Abend nach Dublin fliegen, um mit Irlands Regierungschef Leo Varadkar zu einem Abendessen zusammenzukommen. Die größte Hürde für einen geregelten Brexit stellt weiterhin die Frage dar, wie Grenzkontrollen an der irisch-nordirischen Grenze vermieden werden können.

Die britische Premierministerin Theresa May steht vor dem nächsten schwierigen Gespräch. - Foto: APA (AFP)
Die britische Premierministerin Theresa May steht vor dem nächsten schwierigen Gespräch. - Foto: APA (AFP)

Große Fortschritte im Streit um den sogenannten Backstop - eine Notfalllösung zur Vermeidung von Grenzkontrollen - wurden nicht erwartet. Der Backstop sieht vor, dass notfalls Großbritannien in der Zollunion mit der EU bleibt und Nordirland sogar im EU-Binnenmarkt.

Vor seinem Treffen mit May wollte Varadkar mit den wichtigsten Parteien Nordirlands in Belfast sprechen. Bereits in den Mittagsstunden sollten sich zudem die Generalstaatsanwälte Großbritanniens und Irlands, Geoffrey Cox und Séamus Woulfe, treffen. Cox soll für die britische Regierung Möglichkeiten für eine Einigung zu einer Befristung des Backstops ausloten.

Eine für die Bürger spürbare Teilung der Insel mit Grenzkontrollen zwischen Irland und Nordirland soll vermieden werden, weil sie neue politische Gewalt in der früheren Bürgerkriegsregion Nordirland entfachen könnte. Eine Mehrheit im britischen Unterhaus hatte zuletzt für „alternative Regelungen” gestimmt. Varadkar hatte am Mittwoch bei einem Besuch in Brüssel in einer gemeinsamen Erklärung mit Juncker betont, der vorliegende Austrittsvertrag sei „der beste und einzige Deal, der möglich ist”, und Nachverhandlungen ausgeschlossen.

apa/ag.

stol