Dienstag, 12. Februar 2019

May gibt Brexit-Erklärung im Parlament ab

Die britische Premierministerin Theresa May wird am Dienstag (etwa ab 13.30 MEZ) eine Erklärung im Parlament in London über den Stand der Brexit-Verhandlungen abgeben. Am Donnerstag sollen die Abgeordneten im Unterhaus dann über weitere Schritte im Brexit-Prozess abstimmen. Großbritannien will am 29. März die Staatengemeinschaft verlassen.

Ein neuer intensiver Arbeitstag für die britische Premierministerin Foto: APA (AFP)
Ein neuer intensiver Arbeitstag für die britische Premierministerin Foto: APA (AFP)

Die Europäische Union muss sich nach den Worten ihres Brexit-Chefunterhändlers Michel Barnier jetzt intensiv auf die Möglichkeit eines ungeregelten Austritts Großbritanniens einstellen. Ein solcher „No Deal” wird aller Voraussicht nach zu chaotischen Verhältnissen in der Wirtschaft und anderen Lebensbereichen führen.

Barnier hatte zuvor mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay verhandelt. Das Gespräch ist nach Angaben der Regierung in London „konstruktiv” verlaufen. Dabei sei es darum gegangen, ob ein Weg gefunden werden könne, der sowohl für das britische Parlament als auch für die EU akzeptabel sei, sagte ein Sprecher der britischen Regierung am Montagabend. In den kommenden Tagen seien weitere Gespräche geplant.

Barnier hingegen forderte nach dem Gespräch von London mehr Entgegenkommen. „Irgendetwas muss sich bewegen auf der britischen Seite”, erklärte Barnier am Montag in Luxemburg.

Unterdessen berichtete die britische Boulevard-Zeitung „The Sun”, dass May offenbar ihren Rücktritt im Sommer vorbereite. Mindestens zwei ranghohe Kabinettsvertreter hätten den Eindruck, dass May einen solchen Schritt plane, um Einfluss darauf zu haben, wer ihre Nachfolge antrete, berichtete das Blatt am Montag.

apa/ag.

stol