Montag, 09. März 2020

Mehrere Parteien fordern Verschiebung der Gemeinderatswahlen

Es häufen sich die Stimmen, die eine Verlegung der Gemeinderatswahlen fordern. Der Termin 3. Mai 2020 könne nicht eingehalten werden, so die Warnung.

Mehrere Parteien fordern eine Verschiebung der Gemeinderatswahlen am 3. Mai 2020.
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Mehrere Parteien fordern eine Verschiebung der Gemeinderatswahlen am 3. Mai 2020. - Foto: © eg
Das Team K fordert „eine Annullierung der Wahlen, mit Neuansetzung derselben in 6 Monaten oder gar erst 2021.“

Die Süd-Tiroler Freiheit schreibt: „Die Behörden des Landes brauchen in diesen Tagen alle Kraft, um mit der Krisensituation umzugehen und können sich nicht um die Vorbereitung von Wahlen kümmern. Unter den aktuellen Umständen wäre an eine ordnungsgemäße Durchführung von Gemeindewahlen ohnehin gar nicht zu denken, weshalb eine Verschiebung auf Herbst die einzig sinnvolle Lösung ist.“

Angesichts der aktuellen Situation ist die Vereinte Linke der Ansicht, dass die Voraussetzungen für die Anfang Mai geplanten Wahlen nicht gegeben sind. „Wenn sich die Situation nicht verbessert, wäre es in der Tat unmöglich für alle politischen Kräfte, eine Wahlkampagne zu führen, weil sie keine Initiativen organisieren oder mit Menschen sprechen oder sich an öffentlichen Orten treffen könnten, ohne ihre eigene Gesundheit und die anderer zu gefährden.“

Die Gemeinderatswahlen fallen in die Zuständigkeit der Region Trentino-Südtirol, über eine eventuelle Verschiebung des Wahltermins müsste die Regionalregierung unter dem Vorsitz von Arno Kompatscher entscheiden.

pm/ansa/stol