In der Abstimmung ging es darum, dass es bei einer Parlamentswahl künftig möglich sein sollte, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu wählen. <BR /><BR />Meloni scheiterte in der geheimen Abstimmung – wenn auch nur knapp. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187.<h3> Meloni verärgert über „Sumpf“</h3>Nach Angaben aus dem Parlament sollen rund 30 Abgeordnete der Regierungsmehrheit von der offiziellen Linie abgewichen sein und gegen den Abänderungsantrag zu den Vorzugsstimmen gewählt haben. Meloni reagierte verärgert und schrieb auf Facebook: „Wir haben versucht, eine Reform durchzusetzen, doch der Sumpf hat wieder gewonnen.“<BR /><BR />Die Niederlage löste Forderungen der Opposition nach einem Rücktritt Melonis aus und machte zugleich Spannungen innerhalb der seit Oktober 2022 regierenden Mitte-Rechts-Koalition aus Fratelli d'Italia, Lega und Forza Italia sichtbar. Bereits im März hatte die Regierungschefin bei einem Referendum über eine Justizreform eine schwere Niederlage hinnehmen müssen.<BR /><BR />Der Forza-Italia-Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer, Enrico Costa, sprach sich trotz der Spannungen für ein Festhalten an der Reform aus. „Es ist entscheidend, dieses Gesetz voranzubringen, das Stabilität garantiert“, sagte er der Zeitung „Corriere della Sera“. Eine Regierungskrise sieht er nicht.<h3> Meloni strebt verhältnisbasiertes Wahlsystem an</h3>Melonis Mitte-Rechts-Koalition strebt ein vollständig verhältnisbasiertes Wahlsystem an. Vorgesehen ist ein Mehrheitsbonus für das Bündnis, das mehr als 42 Prozent der Stimmen erhält und damit automatisch eine parlamentarische Mehrheit bekäme. Der für die Beziehungen zum Parlament zuständige Minister Luca Ciriani erklärte, zunächst solle der Gesetzentwurf in der Abgeordnetenkammer verabschiedet und anschließend an den Senat übergeben werden. Eine endgültige Verabschiedung sei bereits im September möglich.<BR /><BR />Meloni regiert seit Oktober 2022 und dürfte – sofern ihre Regierung bis dahin im Amt bleibt – im September die am längsten amtierende Ministerpräsidentin Italiens seit dem Zweiten Weltkrieg werden. Die Wahlrechreform sollte den Parteien weiterhin erheblichen Einfluss auf die Auswahl ihrer Kandidaten sichern und zugleich Wahlbündnisse vor der Abstimmung begünstigen – ein Modell, von dem Melonis Bündnis bereits bei der Wahl 2022 profitierte.<BR /><BR />Die Opposition wirft Meloni vor, das Wahlrecht vor allem zu ihren Gunsten ändern zu wollen. Nach ihrer Auffassung begünstigt das derzeitige Mehrheitswahlsystem in den Wahlkreisen eher das Mitte-Links-Lager, weshalb die Regierungschefin dieses abschaffen wolle. Parlamentswahlen sind in Italien im kommenden Jahr geplant. Regierungschefin Meloni hofft, Italien weiterhin für ein zweites fünfjähriges Mandat regieren zu können.