Montag, 19. August 2019

Merkel und Orban erinnern an Grenzöffnung vor 30 Jahren

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban gedenken am Montag in der ungarischen Stadt Sopron gemeinsam der Grenzöffnung vor 30 Jahren.

Merkel in Sopron zum 30. Jahrestag des "Paneuropäischen Picknicks" Foto: APA (AFP)
Merkel in Sopron zum 30. Jahrestag des "Paneuropäischen Picknicks" Foto: APA (AFP)

Beim sogenannten Paneuropäischen Picknick unmittelbar an der Grenze zu Österreich waren am 19. August 1989 rund 600 DDR-Bürger spontan in den Westen geflüchtet. Das Ereignis gilt als einer der entscheidenden Schritte auf dem Weg zum Fall der Berliner Mauer. Merkel und Orban wollen den Anlass auch für bilaterale Gespräche nutzen. Das deutsch-ungarische Verhältnis gilt als belastet, weil Orban Kritikern zufolge sein Land autoritär regiert.

Unterdessen hat Polen kurz vor dem 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs eine deutliche Benachteiligung bei den deutschen Reparationszahlungen beklagt. Der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz sagte in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur, bei der Entschädigung der von Deutschland angegriffenen Länder habe es „einen Mangel an grundsätzlicher Fairness” gegeben: „Polen wurde in diesem Prozess diskriminiert.”

Wurde Polen fair behandelt?

Obwohl Polen besonders stark unter den Angreifern und Besatzern des Nazi-Regimes gelitten habe, sei der Anteil an den Entschädigungszahlungen „minimal” gewesen. „Es gibt Länder, die ein Vielfaches weniger verloren haben, aber mehr Kompensation bekommen haben. Ist das in Ordnung?”, fragte Czaputowicz. „Die zentrale Frage ist, ob Polen im Vergleich zu anderen Staaten fair behandelt wurde.” Ausdrücklich nannte er Frankreich und die Niederlande.

Polen hatte im Zweiten Weltkrieg gemessen an der Gesamtbevölkerung so viele Tote zu beklagen wie kein anderes Land. Fünf bis sechs Millionen Polen kamen ums Leben - und damit etwa jeder Sechste. Auch der Grad der Zerstörung durch den Vernichtungskrieg der Nazis war vergleichsweise hoch. Die Hauptstadt Warschau wurde vor dem Rückzug der Wehrmacht fast komplett dem Erdboden gleich gemacht.

800 Milliarden Euro Kriegsschäden durch Deutschland

Die rechtskonservative PiS-Partei hat das Thema Entschädigung nach der Regierungsübernahme 2015 wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Nach früheren polnischen Berechnungen belaufen sich die von Deutschland verursachten Kriegsschäden auf etwa 800 Milliarden Euro.

Deutschland hält das Thema mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 über die außenpolitischen Folgen der deutschen Einheit für rechtlich und politisch abgeschlossen. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags kam kürzlich zu dem Ergebnis, dass Polen keine Entschädigung mehr zustehen.

apa/dpa

stol