Sonntag, 03. Februar 2019

Mindestsicherung: Italiener skeptisch

Nachdem Italien in die Rezession geschlittert ist, wächst die Skepsis der Italiener zu den von der Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung verabschiedeten Wirtschaftsmaßnahmen. Die Mehrheit der Italiener (54 Prozent) sprachen sich laut einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Ipsos“ gegen die im April geplante Einführung einer Mindestsicherung aus.

Die italienische Regierung unter Premierminister Conte ist Umfragen zufolge weiterhin populär.
Die italienische Regierung unter Premierminister Conte ist Umfragen zufolge weiterhin populär.

Die Mindestsicherung ist ein Eckpfeiler im Wirtschaftsprogramm der Fünf Sterne-Bewegung. Populärer ist die von der Regierung beschlossene Pensionsreform, dank der die Italiener ab April bereits mit 62 Jahren und 38 Jahren eingezahlten Pensionsbeiträgen in den Ruhestand treten können. Die Pensionsreform befürworten 47 Prozent der Befragten, 45 Prozent erklärten sich dagegen, geht aus der von der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ veröffentlichten Umfrage hervor.

Lediglich 33 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass die Regierung mit ihrer Wirtschaftspolitik das Wachstum im Land fördere. 54 Prozent meinen, die Regierungsmaßnahmen würden das Wachstum nicht fördern. 61 Prozent sprachen sich für eine Senkung des Steuerdrucks auf Unternehmen und für Anreize zur Personalanstellung aus.

Regierung Conte weiterhin populär

Trotz der schlechten Konjunktur und der Skepsis gegenüber den Wirtschaftsmaßnahmen der Regierung bleibt das Kabinett von Premier Giuseppe Conte populär. 59 Prozent der Italiener befürworten die Regierung, bei ihrem Amtsantritt im Juni 2018 lag ihre Popularität bei 60 Prozent, ergab die Umfrage.

Zwei Quartale in Folge mit sinkendem BIP

Italiens Wirtschaft ist vor der Jahreswende in eine Rezession gerutscht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) verringerte sich zwischen Oktober und Dezember im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 Prozent, wie das nationale Statistikamt Istat am Donnerstag mitteilte. Experten hatten lediglich mit einem Minus von 0,1 Prozent gerechnet. Da das BIP bereits im Sommer leicht geschrumpft war, sprechen Volkswirte von einer technischen Rezession – also zwei Quartalen in Folge mit sinkender Wirtschaftsleistung.

apa/stol

stol