Dienstag, 03. April 2018

Minority SafePack: Südtirol erreicht Quorum

Vor einigen Monaten haben noch die wenigsten daran geglaubt: Neben der Million Unterschriften europaweit für die „Minority SafePack“-Initiative hat nun auch Italien das Quorum von 54.750 Unterschriften erreicht. Zu verdanken sei dies fast nur den Südtirolern, freut sich FUEN-Vizepräsident Daniel Alfreider.

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„Dieser Erfolg gehört jeder Südtirolerin und jedem Südtiroler, der unterschrieben hat“, erklärt Alfreider. Südtirol musste das italienische Quorum fast alleine tragen, da von den anderen Regionen – außer Friaul und Aosta – relativ wenig Unterstützung gekommen sei.

Das Quorum ist von Land zu Land unterschiedlich und hängt von der Bevölkerungsgröße ab. Südtirol musste somit fast alleine das Quorum von ganz Italien tragen, da von den anderen Regionen und Provinzen – außer Friaul und Aosta - relativ wenig Unterstützung kam. Europaweit ist es somit das höchste Quorum, das erreicht wurde. Die notwendigen Unterschriften stammen fast ausschließlich aus Südtirol.

Wir bedanken uns

„Wir bedanken uns bei allen Südtirolerinnen und Südtirolern für dieses unglaubliche Ergebnis. Dieser Erfolgt gehört jedem einzelnen, der unterzeichnet hat“, erkläret FUEN Vizepräsident Daniel Alfreider „In diesen Monaten haben sich sehr viele Menschen dafür  eingesetzt, damit die Stimme Südtirols nach mehr Minderheitenschutz in Europa noch lauter wird, von den Verbänden wie der Südtiroler Bauernbund, LVH, HGV, AVS, VSS, das weiße Kreuz, ASGB, den Feuerwehren, Musikkapellen, Chor-Vereine, die Südtiroler Fußballwelt und viele mehr bis zu den Promotoren der Initiative und vor allem den Südtirolern Medien. Dafür möchten wir uns von Herzen bedanken. Ein ganz besonderer Dank gebührt den Bürgermeistern und den Mitarbeitern der Gemeinden, die durch ihre wichtige Arbeit einen entscheidenden Beitrag für das Gelingen der Initiative geleistet haben“, so Alfreider.

Der gesamte Landtag, allen voran Landehauptmann Arno Kompatscher, Altlandeshauptmann Luis Durnwalder, Ehemalige Vizepräsidentin der FUEN Martha Stocker, Parteiobmann der SVP Philipp Achammer und viele mehr, haben sich sehr intensiv in den letzten Monaten dafür eingesetzt damit diese Initiative vor allem in Südtirol erfolgreich abgeschlossen werden konnte.  

Definitive Zahl erst sobald die Urnen in den Gemeinden eingesammelt sind. 

Die effektive Anzahl an Unterschriften in Südtirol wird erst in einigen Tagen bekannt sein, denn in den nächsten Tagen werden noch viele Unterschriften in allen Gemeinden Südtirols eingesammelt und ausgezählt werden. Die Gewissheit, das Quorum erreicht zu haben wir bereits jetzt, auch wenn man am heutigen Dienstag zum letzten Tag unterzeichnen kann, so Alfreider.

Hier können Sie auch heute noch unterschreiben.

Nun ist die EU – Kommission gefragt

2012 hatte die EU Kommission dieses Projekt noch abgelehnt. Mit diesem hervorragenden Ergebnis hat die Bevölkerung ein klares Zeichen gesetzt. Seit einigen Tagen weiß man, dass die Mindestanforderungen für europäische Bürgerinitiativen, nämlich eine Million Unterschriften und das Erreichen des Quorums in mindestens 7 Mitgliedstaaten erreicht wurden. Das bedeutet, dass sich nun die Europäische Kommission mit dem Inhalt der Initiative befassen muss und zur Kenntnis nehmen, dass sich die europäische Bevölkerung mit dem Minority Safe Pack einen stärkeren Minderheitenschutz in Europa wünscht.

„Aus diesem Grund war es äußerst wichtig in Italien das Quorum von 54.750 Unterschriften zu erreichen, denn das ist eine klare Botschaft auch an die italienische Regierung unsere Anforderungen in der Europäischen Kommission mitzutragen, vor allem weil das Quorum in Deutschland und Frankreich leider nicht erreicht wird.  Wir wissen, dass sich einige Mitgliedstaaten davor hüten einen angemessenen Minderheitenschutz anzuerkennen und die Arbeit in der EU – Kommission wird nicht einfach werden. Umso wichtiger ist es, dass viele Länder das Quorum erreicht haben und vor allem große Länder wie Italien“, erklärt Alfreider.

Große Anzahl der Unterschriften ist mehr als nur ein Signal nach Brüssel

„Die große Anzahl an Unterschriften ist mehr als nur ein Signal nach Brüssel – damit sagen wir als Minderheiten klar, dass wir an der zukünftigen Gestaltung Europas aktiv mitarbeiten wollen und die Vision eines Europas der Regionen verwirklichen wollen. Das Europa der Nationalstaaten hat in den letzten Jahren ihre Schwächen aufgezeigt und deshalb müssen wir als Europäer den Mut aufbringen neue Wege zu gehen. Nur so können wir auch dazu beitragen Europa zu reformieren, interne grenzen abzubauen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern und gleichzeitig die Bedürfnisse der einzelnen Regionen wahrzunehmen. Mit der Minority Safe Pack Initiative haben wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung gemacht. Danke dafür liebe Südtirolerinnen und Südtiroler“, so Daniel Alfreider abschließend.

D/stol

Den vollständigen Artikel und alle Hintergründe gibt es in der aktuellen Ausgabe des Tagblatts "Dolomiten".

stol