Montag, 16. Oktober 2017

Mit Parlaments-Aus droht Grünen Finanznot

Sollten die Grünen nach der Nationalratswahl am Sonntag den Wiedereinzug ins Parlament verpassen, hätte das auch finanziell dramatische Folgen.

Auf die Grünen kommen harte Zeiten zu. - Foto: APA
Auf die Grünen kommen harte Zeiten zu. - Foto: APA

Auf Bundesebene erhalten die Grünen etwa 8,9 Millionen Euro. Fast die Hälfte davon fließt an die Partei (3,9 Millionen Euro Parteienförderung), 3,4 Millionen Euro an den Parlamentsklub und 1,6 Millionen Euro an die Grüne Bildungswerkstatt (”Akademieförderung”).

Gebunden sind die Gelder an den Klubstatus im Nationalrat. Fällt dieser weg, gibt es auch keine Parteienförderung mehr.

Als Trostpflaster bleibt den Grünen nur eine Einmalzahlung von 2,5 Euro pro Wählerstimme. Auf diesen Betrag haben all jene Parteien Anspruch, die zwar an der Vier-Prozent-Hürde scheitern, aber mehr als ein Prozent der Stimmen schaffen. Im Fall der Grünen wären das laut aktuellem Hochrechnungsstand knapp 490.000 Euro. Zu wenig, um die Wahlkampfkosten von 4 Millionen Euro abzudecken. Zumal die Partei das Jahr wegen des teuren Präsidentenwahlkampfs schon mit einem Minus von 1,3 Millionen Euro begonnen hat, wie Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik der APA im August sagte.

Über wesentliche eigene Einnahmen verfügt die Partei laut Rechenschaftsbericht 2015 jedenfalls nicht, sieht man von Verrechnungen innerhalb der Partei ab. Die Mitgliedsbeiträge werden von den Landesparteien kassiert und lagen 2015 gerade einmal bei 121.150,52 Euro, wie aus den vom Transparenz-Portal parteispenden.at veröffentlichten Zahlen hervorgeht.

apa

stol