Sonntag, 19. Mai 2019

Morrisons Liberale setzten sich in Australien durch

Entgegen allen Erwartungen hat sich bei der Parlamentswahl in Australien am Samstag die liberal-konservative Regierung durchgesetzt. Den noch nicht endgültigen Ergebnissen vom Sonntag zufolge konnte sich die Koalition von Premierminister Scott Morrison zwar einen klaren Sieg sichern, unklar war aber zunächst, ob der Vorsprung für eine Mehrheitsregierung reicht.

Premierminister Morrison konnte sich einen klaren Sieg sichern. - Foto: APA (AFP)
Premierminister Morrison konnte sich einen klaren Sieg sichern. - Foto: APA (AFP)

Bill Shorten, Vorsitzender der oppositionellen Labor-Partei, räumte seine Niederlage ein und erklärte seinen Rücktritt. Premierminister Morrison sprach angesichts des unerwarteten Siegs von einem „Wunder”. Er hatte das Amt des Regierungschefs erst im August nach einem parteiinternen Putsch gegen seinen Amtsvorgänger Malcolm Turnbull übernommen.

Die von der Wahlkommission am Sonntag veröffentlichen vorläufigen Ergebnisse zeigten, dass Morrisons Liberalen fünf der 76 nötigen Sitze für eine Parlamentsmehrheit fehlen. Offen ist, ob Morrisons Liberale Partei und die Nationale Partei allein weiter regieren können oder ob sie im Parlament Unterstützung von unabhängigen Abgeordneten brauchen. Mindestens vier Mandate gingen an unabhängige Kandidaten. Falls das Mitte-Rechts-Bündnis keine eigene Mehrheit zustande bekommt, wäre auch eine Minderheitsregierung möglich, die von Unabhängigen geduldet wird. So regiert Morrison bereits seit Ende vergangenen Jahres, nachdem eine Nachwahl verloren gegangen war.

Erste Nachwahlbefragungen hatten zunächst noch die Labor-Partei mit 52 Prozent vorn gesehen. Auch in Umfragen seit zweieinhalb Jahren und bis vor der Wahl hatte sich eine Wahlniederlage für die Regierungskoalition abgezeichnet. Mit einer Negativkampagne und Unterstützung des größten australischen Medienunternehmens, das zum Imperium des internationalen Medienmoguls Rupert Murdoch zählt, konnte Morrison in den Umfragen jedoch wieder aufholen. Seine Wahlkampagne zielte vor allem auf ältere, wohlhabende Wähler ab, deren Steuererleichterungen unter einer Labor-Regierung teilweise hätten abgeschafft werden können.

”Es ist offensichtlich, dass Labor die nächste Regierung nicht bilden kann”, sagte Oppositionsführer Shorten nach der Wahl. Er habe Morrison bereits gratuliert und werde als Parteivorsitzender zurücktreten.

US-Präsident Donald Trump gratulierte Morrison per Twitter. Nach Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse telefonierten beide miteinander und sagten „enge Zusammenarbeit bei gemeinsamen Prioritäten” zu, wie das Weiße Haus in Washington mitteilte.

apa/ag./dpa

stol