Montag, 21. Juni 2021
Nach Monaten der Gewalt: Äthiopien wählt neues Parlament
Überschattet vom Konflikt in der Unruheregion Tigray hat am Montag in Äthiopien die Parlamentswahl begonnen. Es ist der erste Stimmungstest für Regierungschef Abiy Ahmed, der 2018 mit dem Versprechen einer Demokratisierung des ostafrikanischen Landes ins Amt gekommen war. Gewählt werden neben dem Parlament auch die Regionalparlamente. Die Wohlfahrtspartei von Friedensnobelpreisträger Abiy gilt als klarer Favorit.
Äthiopische Regierungstruppen hatten im November eine Militäroffensive gegen die in Tigray regierende Volksbefreiungsfront TPLF begonnen. Seither sind die mehr als fünf Millionen Einwohner der Region fast vollständig vom Rest der Welt abgeschnitten, der Zugang für Hilfsorganisation ist in vielen Gebieten stark eingeschränkt. In der Konfliktregion kann vorerst nicht gewählt werden. In dutzenden weiteren Wahlkreisen wurde der Urnengang aufgrund schwelender Konflikte oder logistischer Probleme auf September verschoben.
Die Europäische Union hat entschieden, keine Wahlbeobachter nach Äthiopien zu entsenden. Erste Ergebnisse werden nach einer Woche erwartet. Ursprünglich sollte die Wahl im vergangenen Jahr stattfinden, wurde dann aber zweimal verschoben. Nach offiziellen Angaben haben sich in dem Land mit mehr als 110 Millionen Einwohnern 37,4 Millionen Menschen zum Wählen registriert. In 64 der insgesamt 547 Wahlbezirke wird aus logistischen und Sicherheitsgründen erst im September gewählt werden können.