Donnerstag, 18. Februar 2021

Draghi erhält Mehrheit im Senat – Heute Abstimmung in Abgeordnetenkammer

Italiens neuer Ministerpräsident Mario Draghi hat die erste Vertrauensabstimmung im Parlament souverän überstanden. Dem zweiten Vertrauensvotum in der größeren Abgeordnetenkammer will sich Draghi am Donnerstag stellen.

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi muss sich am Donnerstag einer 2. Vertrauensfrage stellen.
Italiens Ministerpräsident Mario Draghi muss sich am Donnerstag einer 2. Vertrauensfrage stellen. - Foto: © APA/afp / FILIPPO MONTEFORTE
Am späten Mittwochabend votierten 262 der 304 abstimmenden Abgeordneten des Senats in Rom für die Regierung des früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB). 40 stimmten dagegen.

Vieles spricht dafür, dass sein Kabinett auch dort eine deutliche Zustimmung von den Parteien bekommen dürfte.




Vor der Abstimmung hielt der 73-Jährige am Vormittag eine programmatische Rede im Senat, in der er gleich zu Beginn um das Vertrauen der Abgeordneten warb. In rund 50 Minuten sprach der langjährige Währungshüter viele Aufgaben an, die in den kommenden Wochen und Monaten auf ihn und seine 23 Minister zukommen: eine schnellere Corona-Impfkampagne, ein Plan zur Verwendung der EU-Milliarden aus dem Wiederaufbaufonds und wichtige Reformen.


Nach Senat: Draghi muss sich zweiter Vertrauensfrage stellen

Draghi will am Donnerstag mit einem Vertrauensvotum in der Abgeordnetenkammer die letzte Hürde nach seiner Vereidigung nehmen. Seit 9 Uhr läuft die Sitzung in der größeren der beiden Parlamentskammern.



Nach der Debatte steht am Abend die Vertrauensabstimmung für Draghi und sein Kabinett auf dem Programm. Beobachter gehen davon aus, dass Draghi mit einer festen Mehrheit rechnen kann.

dpa/apa/stol