Nachfolger für Karl Zeller gesucht - Politik

Nach der Kür der Landesräte am Freitag verschiebt sich der Fokus auf die Region. Wie ihr Name besagt, besteht die Zwölferkommission aus 12 Mitgliedern. 6 stellt der Staat, jeweils 2 und damit in Summe ebenfalls 6 werden vom Südtiroler Landtag, Trentiner Landtag und Regionalrat ernannt, weshalb es eine Absprache mit Trient braucht. Im Regelfall werden die 6 Namen im Zuge der Koalitionsgespräche in der Region mitverhandelt. Im Landtag ist die Wahl für 13. Februar angesetzt.

In der SVP werden diesmal die Karten neu gemischt. „Nach 25 Jahren und über 80 Durchführungsbestimmungen habe ich alles erreicht und will es dabei belassen“, so Ex-Senator Karl Zeller. Im Regelfall stellt die SVP 2 Vertreter in den Autonomiekommissionen, wovon einer vom Landtag und der andere vom Regionalrat entsandt wird. In der letzten Legislatur waren es mit Zeller, Dieter Steger und Daniel Alfreider ausnahmsweise 3, weil die PD-Regierung in ihrer Quote Alfreider ernannte, damit auch die Ladiner vertreten sind. Dass sich diesmal auch die Lega/M5S-Regierung für einen SVP-Parlamentarier entscheidet, gilt als ausgeschlossen.

Steger setzt auf Kontinuität

Also bleibt es bei 2 freien Plätzen, für die es gleich 4 potenzielle Anwärter gibt. Senator Dieter Steger möchte in der 6er- und 12er-Kommission bleiben.

„Es wäre gut, wenn jemand weitermacht, der schon Erfahrung gesammelt hat und als Parlamentarier in Rom an der Quelle sitzt. Die letzten 5 Jahren waren für die Autonomiekommissionen sehr erfolgreich, ich habe viele Kontakte geknüpft und würde mich über das Vertrauen der Partei freuen“, sagt Steger. Die SVP ist in Rom in Opposition. Dass aus dieser Rolle heraus in der 6er- und 12er-Kommission nichts zu holen ist, bestreitet Steger. „Ich glaube, dass einige interessante Sachen drin sind. In den römischen Kommissionen gibt es mit der Lega viel Übereinstimmung. Sie ist die einzige Partei, die das Territorium spürt wie wir.“

Alfreider zieht Ladinerkarte

„Die Sache wird nächste Woche in der Partei diskutiert“, sagt Daniel Alfreider. Obwohl Landesrat, möchte er in der 6er- und 12-er-Kommission bleiben. „In der Kommission ist Kontinuität gefragt. Die meisten Normen starten in der Landesregierung, die sieht, wo es Regelungen bräuchte. Es macht Sinn, dass jemand in der Kommission sitzt, der da direkt im Geschehen ist“, so Alfreider. Er spielt die Ladinerkarte. Seit 2017 (Ladinergesetz) können die Lokalkörperschaften erstmals nicht nur deutsche und italienische, sondern auch ladinische Vertreter nominieren. „Und es wäre gut, wenn alle 3 Sprachgruppen in der Autonomiekommission vertreten wären“, betont Alfreider.

Durnwalder will einsteigen

Damit ist das Rennen nicht gelaufen. Neu einsteigen will Senator Meinhard Durnwalder. „Ich interessiere mich seit jeher für Autonomie- und Verfassungsrecht, und das sind die wichtigsten Kommissionen“, so Durnwalder. Parlamentarier zu sein, sei da von Vorteil. „Wenn die Partei meint, ich kann etwas bewirken, würde ich mich freuen. Wenn nicht, geht die Welt nicht unter“, so Durnwalder.

Bedeckt gibt sich der Vierte im Bunde. „Die Materie ist interessant, weshalb auch ich potenziell interessiert bin. Nachdem mit mir aber keiner geredet hat, ist die Sache derzeit kein Thema“, sagt der Abgeordnete Manfred Schullian. Er gilt als Top-Jurist, aber nicht als Parteisoldat.

Ministerin hat Liste parat

Regionenministerin Erika Stefani hat ihre 6 Namen angeblich parat. Als mögliche Vertreter der Lega werden Parlamentarier Filippo Maturi und der Bozner Anwalt Angelo Polo gehandelt. Beide saßen bei den Koalitionsverhandlungen mit der SVP mit am Tisch und haben Eindruck hinterlassen: Maturi als „Aufpasser“ aus Rom, der Sand ins Getriebe streute; Polo wegen seiner fachlichen Kompetenz und Ausgewogenheit. Die Lega muss ihre Mitglieder mit dem Regierungspartner M5S teilen. Dessen Vertreter soll aber eher aus Trient stammen.

D/bv