Den USA ist es zuletzt trotz einer Reihe von Geheimtreffen mit Israelis und Palästinensern nicht gelungen, die Konfliktparteien zurück an den Verhandlungstisch zu bringen.Grundlage der Quartett-Beratungen soll nach Angaben des französischen Außenministers Alain Juppé die von US-Präsident Barack Obama in seiner Rede vom 19. Mai skizzierte – und von der israelischen Regierung abgelehnte – Zweistaatenlösung nach den Grenzen von 1967 sein. Mit seiner Bezugnahme auf die Grenzen vor dem Sechstagekrieg hatte Obama nach Ansicht politischer Beobachter in erster Linie die arabische Öffentlichkeit beschwichtigen müssen, nachdem das Veto der USA gegen eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates zur Verurteilung des israelischen Siedlungsbaus in palästinensischen Gebieten zu einem gravierenden Glaubwürdigkeitsverlust Washingtons geführt hatte. Die von 130 Ländern mitgetragene Resolution war von 14 der 15 Sicherheitsratsmitglieder unterstützt worden. Die Arabische Liga hatte daraufhin betont, dass das US-Veto in krassem Widerspruch zur Kairoer Rede Obamas an die muslimische Welt von 2009 stehe.Das seit 2002 bestehende Quartett, als dessen Koordinator seit 2007 der britische Ex-Premier Tony Blair fungiert, hatte 2003 einen Makulatur gebliebenen Drei-Stufen-Fahrplan („Roadmap“) für eine Zweistaatenlösung vorgelegt, die bis 2005 realisiert werden sollte. Kernforderungen waren die Einstellung der israelischen Siedlungsaktivitäten in besetzten Gebieten und das Ende des Terrors militanter Palästinenser gegen Israel. Nach dem Sieg der Hamas bei den palästinensischen Wahlen 2006 stoppten USA und EU die Zusammenarbeit, weil sie die radikalislamische Bewegung als Terrororganisation einstufen. Russland unterhält dagegen Kontakte mit der im Gazastreifen herrschenden Hamas und tritt für deren Einbeziehung in den Friedensprozess ein.Das bisher letzte Quartett-Treffen hatte im Februar am Rande der Sicherheitskonferenz in München stattgefunden. Daran nahmen UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Hillary Clinton, sowie Blair teil. Für die Palästinenser ist die angestrebte Staatsanerkennung durch die UNO kein Hindernis, sondern eine Voraussetzung für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses. Die EU ist in der Frage geteilt, Frankreich und Spanien tendieren zu einer Anerkennung, Deutschland und Italien sind dagegen. In den vergangenen Monaten haben sämtliche Länder Lateinamerikas einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 anerkannt, die meisten EU-Mitglieder haben die PLO-Vertretungen in ihren Hauptstädten in den Rang von „Missionen Palästinas“ unter Leitung eines Botschafters erhoben. apa/reuters/afp