Mittwoch, 23. Oktober 2019

Nationalratspräsidium gestärkt gewählt

Das österreichische Nationalratspräsidium bleibt mit bekannten Gesichtern besetzt.

Die Abgeordneten wurden angelobt. - Foto: © HANS PUNZ

Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats als Präsident ebenso klar bestätigt wie die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ). Norbert Hofer kehrt nach zwei Jahren Pause ins Amt des Dritten Präsidenten zurück.

Der FPÖ-Obmann setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen die Grünen-Kandidatin Eva Blimlinger klar durch. Die Freiheitlichen hatten davor kritisiert, dass es überhaupt eine Gegenkandidatin zu Hofer gab.

Wirbel um Philippa Strache

Besondere Aufmerksamkeit seitens der Medien zog am Mittwoch ein parlamentarischer Neuzugang auf sich, der eigentlich auf der FPÖ-Wahlliste gestanden war, Philippa Strache, Ehefrau des langjährigen FPÖ-Obmanns Heinz-Christian Strache. Aufnahme in den freiheitlichen Klub fand sie in Folge der Spesen-Affäre nicht und musste in der letzten Reihe hinter der SPÖ Platz nehmen, freilich nicht lange. Denn schon vor der Wahl der Präsidenten verließ sie das Hohe Haus wieder. Wenig später erfuhr Strache, von der FPÖ nun sogar aus der Partei ausgeschlossen worden zu sein (siehe eigenen Bericht).

Leidenschaft und Nachdruc k

Im Hohen Haus waren alle Fraktionen bemüht zu signalisieren, dass man in den kommenden fünf Jahren den rauen Tönen aus dem Wahlkampf abschwören wolle. Positionen sollten mit Leidenschaft und Nachdruck vertreten werden, aber man müsse auch eine andere Meinung gelten lassen und dabei respektvoll im Ton und ohne Untergriffe miteinander umgehen, erklärte etwa SPÖ-Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner.

VP-Klubchef Sebastian Kurz meinte, vielleicht sei die startende Legislaturperiode auch eine neue Chance für einen Neuanfang im Umgang miteinander. Realistisch war der Zugang Kickls: Er hoffte bloß, dass die ganzen Vorsätze eine möglichst lange Haltbarkeit hätten.

apa