Dienstag, 02. April 2019

Nato feiert 70-jähriges Bestehen

Inmitten wachsender Kritik der USA an den deutschen Verteidigungsausgaben feiert die Nato an diesem Mittwoch und Donnerstag ihr 70-jähriges Bestehen in Washington.

Die NATO wird 70.
Die NATO wird 70. - Foto: © shutterstock

Die Außenminister der Mitgliedsstaaten wollen bei dem Treffen neben den Jubiläumsfeierlichkeiten über die Spannungen mit Russland sowie den Afghanistaneinsatz beraten. Laut US-Regierungskreisen soll es zudem bei einem Arbeitsessen am Donnerstag um die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten gehen.

Am 4. April 1949 hatten 12 Staaten Europas und Nordamerikas in Washington den Nordatlantikvertrag geschlossen.

Trump schließt sogar einen Austritt der USA nicht aus

US-Präsident Donald Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in dem Militärbündnis und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat. Bei einem Nato-Gipfeltreffen im vergangenen Sommer in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort 2 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.

Die mittelfristige Planung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht für das Jahr 2023 lediglich 1,25 Prozent vor. Demnach müssten die Verteidigungsausgaben von 2023 auf 2024 um einen zweistelligen Milliardenbetrag erhöht werden, wenn das Ziel erreicht werden soll. Das hatte für neuen Unmut von Seiten der US-Regierung gesorgt.

dpa

stol