Donnerstag, 07. Februar 2019

NATO-Generalsekretär will INF-Abrüstungsvertrag retten

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg will den INF-Abrüstungsvertrag durch die Einbeziehungen weiterer Staaten noch retten. Die USA hatten den Vertrag Freitag vergangener Woche aufgekündigt, Russland setzte ihn einen Tag später aus. Beide werfen sich gegenseitig vor, die Bestimmungen verletzt zu haben.

Stoltenberg will den Vertrag mit neuen Partnern stärken. - Foto: APA (AFP)
Stoltenberg will den Vertrag mit neuen Partnern stärken. - Foto: APA (AFP)

Das Abkommen aus dem Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

Stoltenberg sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, Russland habe mehrmals beklagt, dass Länder wie China, Indien, Pakistan oder Iran Mittelstreckenraketen entwickelt und stationiert hätten, die ihm selbst verboten seien. „Aber das ist keine Entschuldigung für Vertragsverletzungen”, fügte der NATO-Chef hinzu. „Im Gegenteil. Es muss Anlass sein, diesen Abrüstungsvertrag zu stärken und mehr Partner einzubeziehen”.

Stoltenberg kündigte an, die NATO werde eigene Initiativen prüfen, um den Vertrag zu erhalten und die Rüstungskontrolle zu stärken. „Und wir werden mit Russland weiter sprechen”, betonte der NATO-Chef. Russland habe noch 6 Monate Zeit, den Vertrag wieder einzuhalten. „Wir rufen Russland erneut auf, diese Gelegenheit zu nutzen”. Bis der Vertrag nach der Kündigung endgültig ausläuft, bleiben noch 6 Monate Zeit für eine Beilegung des Streits. Erst danach wäre der INF-Vertrag endgültig beendet.

apa/dpa

stol