Samstag, 10. April 2021

Nawalny – Deutsche Abgeordnete: Haftbedingungen „gezielte Folter“

Mehrere deutsche Abgeordnete einem Medienbericht zufolge die Haftbedingungen des in Russland inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny als „gezielte Folter“. Die 11 Abgeordneten schreiben dies in einem Brief an den Oppositionspolitiker, wie der „Spiegel“ am Samstag unter Berufung auf das ihm vorliegende Schreiben meldete.

Alexey Nawalny befindet sich in Russland in Haft.
Alexey Nawalny befindet sich in Russland in Haft. - Foto: © APA (AFP) / HANDOUT
Die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages fordern demnach ein Einschalten des Europarats und eine Überprüfung durch den Europäischen Ausschuss zur Verhütung von Folter.

Die Haftbedingungen seien „unvereinbar mit dem Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter“. Gleichzeitig sagen die Abgeordneten von Grünen, Union, SPD und FDP dem Bericht zufolge in dem Brief Nawalny ihre „Anerkennung und volle Solidarität“ zu. „Wir wollen Ihnen Mut zusprechen.“

Nawalny ist einer der prominentesten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er hatte 2020 einen Giftanschlag in Russland überlebt und war in Deutschland ärztlich behandelt worden. Bei der Rückkehr in seine Heimat im Jänner wurde er festgenommen und zu mehr als 2,5 Jahren Haft verurteilt.

Der 44-Jährige klagt seit einiger Zeit über Rückenschmerzen und Taubheit in Händen und Beinen und wirft den Behörden vor, ihm eine angemessene medizinische Behandlung vorzuenthalten. Nawalny macht Putin persönlich für den Giftanschlag verantwortlich. Putin und die Regierung weisen eine Beteiligung zurück.

apa/reuters