Mittwoch, 02. Juni 2021

Netanjahu-Gegner verhandeln unter Hochdruck für Regierungsbildung

Die Gegner von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bemühen sich Stunden vor Ablauf einer Frist weiter um die Bildung einer Regierung.

Naftali Bennett soll die neue Regierung in Israel anführen.
Naftali Bennett soll die neue Regierung in Israel anführen. - Foto: © APA/afp / YONATAN SINDEL /POOL
Jair Lapids Zukunftspartei und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Benny Gantz hätten in der Nacht Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen, teilten beide Parteien am Mittwochmorgen mit.

Lapid hat noch bis 23 Uhr deutscher Zeit die Möglichkeit, eine Regierung zu bilden. Dafür bemüht er sich um eine Koalition mit bis zu 8 Parteien, die inhaltlich weit auseinander liegen. Lapid und der Vorsitzende der ultrarechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, hatten sich den Angaben zufolge auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs geeinigt. Ex-Verteidigungsminister Bennett solle als erster für 2 Jahre Ministerpräsident werden, Lapid solle ihn anschließend ablösen.

Bis zuletzt soll es laut Medienberichten noch Streit um die Besetzung eines Gremiums zur Ernennung von Richtern geben. Die Regierung müsste zudem innerhalb einer Woche im Parlament vereidigt werden. Dafür ist eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten notwendig.
Lapid will demnach zunächst das Amt des Außenministers übernehmen. Seine Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie war bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft nach dem rechtskonservativem Likud von Netanjahu geworden.

Es war die vierte Wahl binnen 2 Jahren gewesen. Netanjahu, der erneut mit der Regierungsbildung gescheitert war, steht wegen eines Korruptionsverfahrens unter Druck. Er und seine Unterstützer bemühen sich nach Medienberichten weiter intensiv darum, eine Regierung unter Lapid und Bennett zu verhindern.

dpa

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