Sonntag, 30. Mai 2021
Netanyahus Tage scheinen gezählt zu sein
Der israelische Rechtspolitiker Naftali Bennett hat sich im Ringen um die Bildung einer neuen Regierungskoalition auf die Seite von Oppositionsführer Yair Lapid geschlagen. Bennett sagte am Sonntagabend in Jerusalem, dass er mit Lapid an der Bildung einer neuen Regierung arbeiten werde. Damit scheint das politische Schicksal des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu besiegelt. Allerdings brauchen Bennett und Lapid noch weitere Bündnispartner.
Bennett begründete seinen Schritt damit, dass es keine Mehrheit für eine Rechtsregierung gebe. Er bestätigte damit Medienberichte, wonach er sich mit dem Lapid geeinigt hat. In einem sogenannten „Block für den Wandel“ bezeichneten Bündnis sollte der 49-jährige Bennett als erster den Posten des Regierungschefs übernehmen.
Der zunehmend isolierte Netanyahu, der wegen Korruption vor Gericht steht, forderte Ex-Verteidigungsminister Bennett und den ehemaligen Likud-Politiker Gideon Saar am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter auf, „sofort“ in Gespräche mit ihm über ein Dreier-Wechselmodell an der Regierungsspitze einzutreten. Ansonsten drohe Israel eine gefährliche „linksgerichtete“ Allianz.
Saar von der Partei „Neue Hoffnung“ konterte die Aufforderung seines ehemaligen Parteifreundes bei Twitter mit den Worten: „Unsere Haltung und unser Engagement war und ist: die Ablösung der Netanyahu-Regierung“.
Der mittlerweile 71-jährige Netanyahu kam 1996 erstmals für 3 Jahre an die Macht, seit 2009 ist er durchgängig Ministerpräsident. Wegen einer Korruptionsanklage gilt er aber für immer mehr israelische Parteiführer als untragbar an der Spitze der Regierung des Landes.
Lapids sogenanntem Bündnis für den Wandel würde auch die Liste Blau-Weiß von Netanyahus einstigem Regierungspartner Benny Gantz angehören. Hinzu kämen die laizistisch-nationalistische Partei Israel Beitenu (Unser Haus Israel) von Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman sowie die Arbeitspartei und die linksgerichtete Meretz-Partei.
Auch wäre eine solche Regierung auf Unterstützung von arabischen Israelis angewiesen, die dem 57-jährigen ehemaligen TV-Journalisten Lapid positiv gegenüberstehen, nicht aber einem möglichen Ministerpräsidenten Bennett.