Montag, 13. Januar 2020

Neue EU-Kommission legt Amtseid ab

6 Wochen nach ihrem Amtsantritt ist die neue EU-Kommission am Montag offiziell vereidigt worden. Um kurz nach 17 Uhr haben die Kommissare den Amtseid geleistet.

Die neue EU-Kommission legte den Amtseid ab.
Die neue EU-Kommission legte den Amtseid ab. - Foto: © APA/afp / JOHN THYS

Präsidentin Ursula von der Leyen und die übrigen 26 Kommissare sprachen vor den Richtern des Europäischen Gerichtshofs in ihrer jeweiligen Muttersprache einzeln die Eidesformel. Damit verpflichteten sie sich, die EU-Verträge zu achten, im Allgemeinwohl zu handeln und keinerlei Weisungen entgegenzunehmen.

Von der Leyen hatte ihr Amt am 1. Dezember als Nachfolgerin des Luxemburgers Jean-Claude Juncker angetreten. Sie erinnerte in einer kurzen Ansprache nach der Vereidigung an die große Verantwortung der Kommission als „Wächterin“ der EU-Verträge. Diese seien mehr als Paragrafen, sie seien Ausdruck der europäischen Geschichte und deren Entwicklung nach Jahrhunderten der Kriege hin zu einem Kontinent demokratischer Länder. „An keinem anderen Ort der Welt wird man so erstaunliche Rechte und Freiheiten finden“, sagte von der Leyen.

Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin hat bereits das politische Großprojekt „Green Deal“ auf den Weg gebracht, den klimafreundlichen Umbau der europäischen Wirtschaft bis 2050. EuGH-Präsident Koen Lenaerts nannte als große Aufgaben auch den bevorstehenden Brexit am 31. Januar, die Regelung der Migration und den Erhalt der Rechtsstaatlichkeit.

In der EU-Kommission ist jeder der 27 Staaten vertreten. Sie legt Gesetzentwürfe vor und achtet auf die Einhaltung des europäischen Rechts. Ihre Amtszeit läuft jeweils 5 Jahre.

apa/afp