Donnerstag, 05. September 2019

Neue Mitte-Links-Regierung wird in Rom vereidigt

In Italien geht die Bildung einer neuen Regierung in ihre letzte Phase. Am heutigen Donnerstag um 10 Uhr soll das Kabinett von Giuseppe Conte vereidigt werden.

Am Donnerstag wird die neue Regierung unter Giuseppe Conte in Rom vereidigt. - Foto: Ansa
Am Donnerstag wird die neue Regierung unter Giuseppe Conte in Rom vereidigt. - Foto: Ansa

Der designierte Ministerpräsident, der schon die vorherige, im August zerbrochene Regierung geführt hatte, stellte am Mittwoch seine Kabinettsliste vor (STOL hat berichtet). Vorausgegangen war eine Einigung der Fünf-Sterne-Bewegung und der Sozialdemokraten auf eine gemeinsame Regierung unter dem parteilosen Conte.

Neuer Außenminister wird überraschend der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung Luigi di Maio. Als Innenministerin soll die keiner Partei zugeordnete Spitzenbeamtin Luciana Lamorgese den Chef der Lega Matteo Salvini ablösen. Wirtschafts- und Finanzminister wird der bisherige Vorsitzende des Wirtschafts- und Währungsausschusses im EU-Parlament, Roberto Gualtieri (PD).

Damit kehrt die PD, die Italien von 2013 bis 2018 regiert hatte, nach 15 Monaten Opposition in die Regierung zurück.

Im neuen Kabinett erhalten die Sterne 10 von 21 Ministerien, 9 gehen an die PD, eines an die PD-Abspaltung LEU. 7 Ministerposten werden von Frauen geführt, unter ihnen die 65 Jahre alte Innenministerin Lamorgese.

In der EU hofft man, dass Italien mit dem neuen Bündnis wieder näher an Brüssel heranrückt. Salvini war auf extremen Konfrontationskurs zur EU-Kommission und vielen europäischen Partnern gegangen. Di Maio zeigte sich zuletzt gemäßigter. Die PD ist proeuropäisch.

dpa

stol