Donnerstag, 31. Januar 2019

Neue Regierung im Libanon vorgestellt

Libanons Ministerpräsident Saad al-Hariri hat nach neun Monate langen Streitigkeiten eine neue Einheitsregierung in dem multiethnischen und multireligiösen Mittelmeerstaat gebildet. Hariri stellte sein Kabinett am Donnerstag nach einem Treffen mit Präsident Michel Aoun und dem Vorsitzenden der Nationalversammlung, Nabih Berri, vor.

Im Libanon ringen die vom Iran unterstützten schiitischen Kräfte mit den Sunniten um Einfluss.
Im Libanon ringen die vom Iran unterstützten schiitischen Kräfte mit den Sunniten um Einfluss. - Foto: © shutterstock

Drei der neuen Kabinettsmitglieder gehören der Schiitenmiliz Hisbollah an. Das Innenministerium wird erstmals von einer Frau geführt. In der neuen Regierung sollen die meisten der politischen Gruppen des Landes vertreten sein, die seit der Wahl am 6. Mai verhandelt haben. Finanzminister Ali Hassan Khalil und Außenminister Gebran Bassil behalten ihre Posten. Bei der Abstimmung hatten Verbündete der pro-iranischen Hisbollah-Miliz Stimmen gewonnen. Sie stellt den neuen Gesundheitsminister.

Hariri rief die Minister zu einer engen Zusammenarbeit auf und kündigte Finanz- und Wirtschaftsreformen an. Die neue Regierung werde sich auf die Lösung der wirtschaftlichen Probleme des Landes konzentrieren. „Wir entschuldigen uns bei der libanesischen Bevölkerung für die Verzögerung bei der Kabinettsbildung”, sagte der Ministerpräsident.

Die Regierungsbildung im Libanon war wegen Streitigkeiten der verschiedenen politischen Lager über Monate blockiert. Der Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah hatte zuletzt darauf gepocht, Hisbollah-freundliche Politiker in die Regierung zu bringen.

Im Libanon ringen die vom Iran unterstützten schiitischen Kräfte mit den Sunniten um Einfluss. Der sunnitische Regierungschef Hariri ist eng mit dem saudi-arabischen Königshaus verbündet, das die Hisbollah zurückdrängen will. Hariri wird auch vom Westen unterstützt.

apa/ag.

stol