Sonntag, 07. April 2019

Neue Schicksalswoche im Brexit

In der schier unendlichen Brexit-Saga steht eine neue Schicksalswoche an. Mit Spannung wird erwartet, ob die Gespräche zwischen der Regierung und der Labour-Opposition über einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse am Montag erste Ergebnisse bringen.

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Premierministerin Theresa May wird am Mittwoch zum EU-Sondergipfel in Brüssel erwartet. Dort soll eine Entscheidung über die erneute Verschiebung des EU-Austritts fallen.

May will Aufschub bis zum 30. Juni. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat dagegen eine Verzögerung von bis zu zwölf Monaten vorgeschlagen.

Es könnte aber sein, dass May ihren Antrag noch einmal überarbeiten muss. Im Oberhaus wird am Montag über einen Gesetzentwurf debattiert, der dem Parlament das Recht geben soll, über die Länge der Brexit-Verschiebung zu entscheiden.

Tritt das Gesetz noch rechtzeitig in Kraft, darf das Unterhaus über die Dauer des Aufschubs abstimmen, bevor May nach Brüssel reisen kann.

dpa

stol