Sonntag, 04. April 2021

Neuer Versuch im Kosovo einen Präsidenten zu wählen

Das kosovarische Parlament ist am Samstagabend zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Die Wahl der früheren Parlamentspräsidentin Vjosa Osmani scheiterte in den ersten beiden Wahlgängen am fehlenden Quorum von insgesamt mindestens 80 abgegebenen Abgeordnetenstimmen. Der dritte Wahlgang findet am Sonntag um 17.00 Uhr statt. Gelingt es nicht, in 3 Wahlgängen einen neuen Präsidenten zu wählen, kommt es zu Neuwahlen.

Bei den ersten 2 Wahlgängen kam es zu keiner Mehrheit.
Bei den ersten 2 Wahlgängen kam es zu keiner Mehrheit. - Foto: © APA/AFP / ARMEND NIMANI
Im ersten Wahlgang wurden 78 Stimmen abgegeben, im zweiten 79. Im dritten Wahlgang reicht für die Wahl des Präsidenten zwar eine einfache Stimmenmehrheit, allerdings muss auch hier das Quorum von 80 Abgeordnetenstimmen erreicht werden. Scheitert die Wahl, müssen laut Verfassung innerhalb von 45 Tagen erneut Parlamentswahlen abgehalten werden. Es wären die sechsten Parlamentswahlen seit der Erklärung der Unabhängigkeit 2008.

Osmani ist die aussichtsreichste Kandidatin. Einziger Gegenkandidat ist ihr wesentlich weniger bekannter Parteifreund Nasuf Bajta. Er gilt als reiner Zählkandidat, dessen Antreten zur Erfüllung der verfassungsmäßigen Bestimmungen notwendig war. Beide hatten bei den jüngsten Parlamentswahlen im Februar für die nun regierende linksnationalistische Partei Vetevendosje kandidiert.

Mehrere Oppositionsparteien - die Demokratischen Partei, die Allianz für die Zukunft und die Serbische Liste - boykottierten die Präsidentenwahl. Die Oppositionelle Demokratische Liga (LDK) beteiligte sich an der Wahl, aber 3 der 15 Abgeordneten der Partei weigerten sich am Samstagabend, an der Abstimmung teilzunehmen. Dadurch fehlten die nötigen Stimmen zur Gültigkeit der Wahl.

apa

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