Dienstag, 21. April 2020

Neuer Vorschlag aus Spanien zu Coronahilfe-Fonds

Spanien lässt vor dem EU-Gipfel am Donnerstag mit einem neuen Vorschlag im Streit um EU-Coronahilfen aufhorchen.

Pedro Sanchez will den Vorschlag am Donnerstag präsentiert.
Pedro Sanchez will den Vorschlag am Donnerstag präsentiert. - Foto: © APA (AFP/LA MONCLOA) / BORJA PUIG DE LA BELLACASA
Der Plan sieht einen Sonderfonds der EU von bis zu 1,5 Billionen Euro für besonders betroffene Mitgliedstaaten vor, wie die Regierung in Madrid mitteilte. Der Fonds soll Medienberichten zufolge durch „dauerhafte EU-Schulden“ finanziert werden. Ministerpräsident Pedro Sánchez will den Vorschlag am Donnerstag bei der Videokonferenz den EU-Staats- und Regierungschefs präsentieren.

EU-Kommissionsvize Frans Timmermans forderte alle Staaten auf, „die spanische Initiative sorgfältig zu studieren, um festzustellen, ob sie die Grundlage für einen Kompromiss sein kann“. Die Zahl von 1,5 Billionen Euro sei auch bereits von der EU-Kommission genannt worden, so dass das Volumen nahe am Umfang der erforderlichen Investitionen zu sein scheine, sagte Timmermans der spanischen Zeitung „El País“ (Dienstag). Der spanische Plan erkenne nicht nur das Ausmaß der Herausforderung an, der die EU gegenüberstehe, sondern setze gleichzeitig auf Solidarität auf europäischer Ebene, sagte der Niederländer.

Spanien ist in Europa zusammen mit Italien das von der Pandemie am stärksten betroffene Land. Hintergrund des spanischen Vorstoßes ist vor allem der ungelöste Streit über eine gemeinsame europäische Schuldenaufnahme unter dem Stichwort Coronabonds oder Eurobonds. Österreich, die Niederlande, Deutschland und andere Staaten lehnen sie ab, unter anderem Italien und Spanien wollten sie bisher unbedingt.

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apa

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