Dienstag, 07. Juli 2020

Neues Kabinett in Frankreich nimmt die Arbeit auf

In Frankreich nimmt die neue Regierung die Arbeit auf: Die 16 Ministerinnen und Minister wurden am Dienstag in ihre Ämter eingeführt.

16 neue Ministerinnen und Minister wurden in ihre Ämter eingeführt.
16 neue Ministerinnen und Minister wurden in ihre Ämter eingeführt. - Foto: © APA (AFP) / GEOFFROY VAN DER HASSELT
Dem Kabinett unter Premierminister Jean Castex gehören jeweils 8 Frauen und Männer an. Präsident Emmanuel Macron hatte sie am Montagabend nach Sondierungen mit Castex berufen. Am Nachmittag war die erste Kabinettssitzung geplant.

Kritik gab es an der Ernennung des bisherigen Haushaltsministers Gérald Darmanin zum neuen Innenminister. Die Justiz ermittelt gegen den 37-Jährigen wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung. Vor der Amtsübergabe protestierten rund 20 Frauenrechtlerinnen vor dem Innenministerium. Sie skandierten „Ein Vergewaltiger im Innenministerium, ein Komplize der Justiz“.

Macron setzt auf neue Köpfe

Aus dem Umfeld Macrons hieß es, die Ermittlungen seien „kein Hindernis“, da Darmanin nicht offiziell von der Justiz beschuldigt sei. Der Minister selbst bestreitet die Vorwürfe einer früheren Prostituierten. Darmanin löst den bisherigen Innenminister Christophe Castaner ab, der wegen der Gewalt in der „Gelbwesten“-Krise unter Druck geraten war.

Als Konsequenz aus der Schlappe bei den Kommunalwahlen vor gut einer Woche wechselte Macron noch weitere Minister aus: Der neue Justizminister Eric Dupond-Moretti versprach, seine Arbeit dem „Antirassismus und den Menschenrechten“ zu widmen. Die neue Umweltministerin Barbara Pompili soll nach dem Wahltriumph der Grünen Macrons Klimapolitik sichtbarer machen.

Auch in Ressorts wie Arbeit, Landwirtschaft und Kultur setzt Macron auf neue Köpfe. Der Staatschef will seinen Kurs bis zur Präsidentschaftswahl 2022 am 14. Juli anlässlich des Nationalfeiertags erläutern.

apa