Donnerstag, 23. Februar 2017

Neumarkt: Ratskoalition bricht auseinander

„Die Mehrheit im Gemeindeausschuss von Neumarkt wird in dieser Form nicht mehr weitergeführt“, sagt Bürgermeister Horst Pichler. Am Dienstagabend kam es im Neumarkter Gemeinderat zum Zerwürfnis.

Wie geht es weiter in Neumarkt?
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Wie geht es weiter in Neumarkt?

Grund war die Eintragung der BBT-Zulaufstrecke zwischen Branzoll und Salurn von Seiten der Landesverwaltung in den Bauleitplan.

Die beiden Koalitionspartner „Bündnis Neumarkt“ und die italienische Dorfliste hatten zur Eintragung der BBT-Zulaufstrecke jeweils einen Tagesordnungsantrag eingereicht. Zu dessen Behandlung kam es aber nicht, die SVP- und PD-Räte verließen den Saal.

Bürgermeister Pichler enttäuscht

Bürgermeister Horst Pichler äußerte sich verwundert und enttäuscht über die Vorgangsweise der beiden Gruppierungen. „Die Anträge sind bei mir von Seiten des Bündnisses Neumarkt um 11 Uhr und jener der Dorfliste um 15 Uhr eingegangen. Somit blieb keine Zeit mehr, um mich mit den Ratsfraktionen und der Mehrheit im Rat vorzubereiten beziehungsweise abzusprechen.“

Simeoni kontert

Franz Simeoni, Fraktionssprecher von Bündnis Neumarkt, sieht das anders: „Wir hatten uns als Gemeindeverwaltung schon früher mittels Ratsbeschluss verpflichtet, die Bevölkerung durch eine beratende Volksbefragung in dieses Verfahren einzubeziehen."

Die Ratsfraktionen und Regierungsparteien von Bündnis Neumarkt und @Egna-Neumarkt hätten dazu fristgerecht 2 dringende Tagesordnungsanträge im Sinne der Geschäftsordnung eingereicht.

D/hd

Den vollständigen Artikel und alle Hintergründe gibt es in der aktuellen Ausgabe des Tagblatts "Dolomiten".

stol