Sonntag, 19. Mai 2019

Neuwahl in Österreich: Termin im September

Anfang September soll die Neuwahl laut Bundespräsident Alexander Van der Bellen stattfinden. Damit ist Zeit genug, das nötige Procedere – vom Auflösungsbeschluss des Nationalrates bis zur Ausschreibung der Wahl – abzuwickeln. Abgeschlossen sein muss das Procedere laut Nationalratswahlordnung am 83. Tag vor der Wahl, denn der 82. Tag vor der Wahl muss schon der Stichtag sein.

Alexander Van der Bellen empfing am Sonntag Sebastian Kurz zu einem Gespräch in der Präsidentschaftskanzlei in Wien.
Alexander Van der Bellen empfing am Sonntag Sebastian Kurz zu einem Gespräch in der Präsidentschaftskanzlei in Wien. - Foto: © APA

Der genaue Wahltermin steht noch nicht fest. Ausscheiden dürfte der 1. September – denn das ist der letzte Ferientag in Wien, Burgenland und Niederösterreich. Und die westlichen Bundesländer haben noch eine Woche länger schulfrei. Der 8. September käme dann allerdings schon in Frage, kann man doch davon ausgehen, dass so gut wie alle dann schon aus den Ferien zurück sind.

Auch die nächsten beiden September-Sonntage – 15. und 22. – würden sich anbieten. Am 22. September wählt Vorarlberg ohnehin, nämlich seinen Landtag, eine Zusammenlegung der beiden Urnengänge wäre auch möglich.

Fraktionen beraten am Montag über Termin

Aber auch wenn es der 8. September werden soll, ist Zeit genug für das Vorwahl-Procedere. Spätestens am 29. Mai muss der Nationalrat ohnehin – auf Verlangen der SPÖ – zu einer Sondersitzung zusammentreten. Über den genauen Termin beraten die Fraktionen am morgigen Montag. Da kann der Neuwahlantrag dann eingebracht werden.

Dann ist noch gut 2 Wochen Zeit für die Behandlung im Verfassungsausschuss – denn erst am 12. und 13. Juni tritt der Nationalrat zur nächsten regulären Sitzung zusammen. In dieser kann der Nationalrat seine Auflösung beschließen.

apa

stol