Sonntag, 20. September 2020

Niedrige Wahlbeteiligung bei Referendum in Italien

Beim Referendum in Italien zur Bestätigung einer vom Parlament beschlossenen Reform zur Verkleinerung des Parlaments zeichnet sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Um 12 Uhr hatten lediglich 12,2 Prozent der 51 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben, teilte das Innenministerium in Rom mit. Abgestimmt wird am Sonntag bis 23 Uhr und am Montag von 7 bis 15 Uhr.

Corona-Maßnahmen sind auch bei diesen Urnengängen augenfällig.
Corona-Maßnahmen sind auch bei diesen Urnengängen augenfällig. - Foto: © APA (AFP) / VINCENZO PINTO
Ministerpräsident Giuseppe Conte gab in einem Wahllokal in Rom seine Stimme ab. Er äußerste die Hoffnung, dass die Italiener sich stark an der Volksbefragung beteiligen werden, für deren Gültigkeit kein Quorum notwendig ist.

Außerdem sind in Italien 18 Millionen Wahlberechtigte zu Regionalwahlen in 7 Regionen aufgerufen. So werden in den Regionen Venetien, Ligurien, Toskana, Marken, Kampanien und Apulien die Regionalparlamente und -präsidenten gewählt. Im norditalienischen Aostatal wird nur das Regionalparlament gewählt, aber nicht der Präsident.

Kommunalwahlen finden in 1179 Gemeinden, darunter auch in 113 Südtiroler Gemeinden. STOL hat für die Gemeinderatswahlen 2020 eine Sonderseite eingerichtet, auf der die Kandidaten aller Gemeinden einsehbar sind. Insgesamt sind 7 Millionen Italiener zu den kommunalen Wahlen aufgerufen.

Die Abstimmungen gelten als erster großer Test für die Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung sowie sozialdemokratischer PD unter Premier Conte. Erwartet wird bei den Regionalwahlen ein Sieg der Mitte-Rechts-Koalition mit der rechten Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini. An der Spitze der Allianz hofft Salvini auf den Sieg in allen sieben Regionen, wo Regionalwahlen stattfinden.

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apa/stol